Heusgen fordert in Außenpolitik Rückkehr zu Logik des Kalten Krieges

The National Times - Heusgen fordert in Außenpolitik Rückkehr zu Logik des Kalten Krieges

POLITIK 18.04.2024

Heusgen fordert in Außenpolitik Rückkehr zu Logik des Kalten Krieges / Foto: © AFP/Archiv

Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz hat mehr militärische Unterstützung für die Ukraine und weitere Maßnahmen gegen den Iran gefordert. "Wir müssen zurückkommen zu einer gewissen Logik, wie wir sie im Kalten Krieg hatten", sagte Christoph Heusgen am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Diese Logik müsse von Verteidigung und einer "starken Außenpolitik" geprägt sein.

Textgröße ändern:

Deutschland und seine Partner seien zwar nicht in einem Tiefschlaf gewesen, "aber ich glaube, wir haben diese Angriffe auf die Sicherheit Israels und der Ukraine nicht ernst genommen", sagte Heusgen. Viele hätten geglaubt, in einem "ewigen Frieden" zu leben. Nun sei es wichtig, den Verpflichtungen gegenüber der Nato und der eigenen Bevölkerung nachzukommen.

Die Ukraine stehe derzeit "mit dem Rücken zur Wand" und steuere auf eine Niederlage zu, so Heusgen. Die Soldaten könnten "diesen massiven, immer weiter andauernden russischen Angriffen vor allem auf die Infrastruktur nicht mehr standhalten" und brauchten daher dringend Unterstützung. Dabei zeigte sich der ehemalige Berater von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel zuversichtlich, dass die USA ein lange erwartetes rund 60 Milliarden US-Dollar schweres Hilfspaket doch noch auf den Weg bringen könnten. Darüber will das Repräsentantenhaus am Samstag abstimmen.

Die EU-Staaten kämen mit der Lieferung und Produktion wichtiger Munition derweil nicht hinterher, sagte Heusgen. Falle die USA als Unterstützer der Ukraine weg, "kann Europa das nicht ersetzen".

Mit Blick auf den Iran seien Sanktionen das richtige Mittel. Einige Länder wie China würden dabei aber nicht mitmachen und weiter günstige Energie im Iran einkaufen. Die Aufnahme der Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste, wie sie der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber gefordert hatte, wäre laut Heusgen "ein wichtiges Symbol".

K.M.Thompson--TNT

Krankenkasse: Anteil berufstätiger Männer bei Depressionen so hoch wie nie

Der Anteil berufstätiger Männer bei Depressionen ist laut der Krankenkasse KKH so hoch wie nie. Im ersten Halbjahr 2024 stieg der Anteil der Männer, die wegen seelischer Leiden aller Art krankgeschrieben waren, auf 35,5 Prozent, wie die KKH am Dienstag in Hannover mitteilte. Im Vorcoronajahr 2019 waren es noch 32,4 Prozent gewesen.

Neuer Nato-Generalsekretär Rutte im Amt - Ukraine wichtigste Aufgabe

Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte ist neuer Nato-Generalsekretär: Der 57-Jährige übernahm das Amt am Dienstag im Brüsseler Hauptquartier von Jens Stoltenberg. Er trete in große Fußstapfen, sagte Rutte: "Die Nato ist größer, die Nato ist stärker, und sie ist einiger denn je", sagte er über Stoltenbergs zehnjährige Arbeit als Generalsekretär.

Lage in Nahost: Lufthansa verlängert Flugstopp nach Beirut und Tel Aviv

Angesichts der Spannungen in Nahost passt die Lufthansa erneut ihren Flugplan an. Die Fluggesellschaft verlängerte ihren Flugstopp nach Beirut im Libanon nach Angaben vom Dienstag bis Ende November, zuvor waren die Flüge bis zum 26. Oktober ausgesetzt. Ebenfalls verlängert wird der Mitteilung der größten deutschen Airline zufolge der Flugstopp nach Tel Aviv in Israel bis zum 31. Oktober.

Japans Parlament bestätigt Ishiba als neuen Regierungschef - Kabinett vorgestellt

Vor dem Hintergrund zahlreicher innen- und außenpolitischer Krisen ist der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba zum neuen japanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Das japanische Parlament, in dem Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit hält, bestätigte seine Ernennung am Dienstag. Für Ende des Monats plant der neue Regierungschef eine vorgezogene Parlamentswahl.