EU-Gipfel: Beratungen über Nahost und schwächelnde europäische Wirtschaft

The National Times - EU-Gipfel: Beratungen über Nahost und schwächelnde europäische Wirtschaft

POLITIK 17.04.2024

EU-Gipfel: Beratungen über Nahost und schwächelnde europäische Wirtschaft / Foto: © AFP/Archiv

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten bei ihrem Gipfel ab Mittwoch (18.30 Uhr) über die Folgen des iranischen Angriffs auf Israel. Diskutiert wird etwa eine Ausweitung bisheriger Sanktionen für den Iran. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Militärhilfen für die Ukraine und die Beziehungen der EU zur Türkei.

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Am zweiten Verhandlungstag stehen am Donnerstag Beratungen über das schwächelnde Wirtschaftswachstum in der EU an. Die Staats- und Regierungschefs beraten über Maßnahmen, die europäische Unternehmen konkurrenzfähig gegenüber den USA und China machen sollen. Dabei geht es unter anderem um den gemeinsamen Finanzmarkt.

J.Sharp--TNT

Neuer Nato-Generalsekretär Rutte nennt Ukraine vorrangig

Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte ist neuer Nato-Generalsekretär. Der 57-Jährige übernahm das Amt am Dienstag im Brüsseler Hauptquartier von Jens Stoltenberg. Er sei entschlossen, die Nato "auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten", sagte Rutte. Vorrang habe für ihn die Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg.

Israel meldet "intensive Kämpfe" nach Beginn von "begrenztem" Bodeneinsatz im Libanon

Nach tagelangen Luftangriffen auf Hisbollah-Ziele im Libanon hat Israels Armee nach eigenen Angaben einen "begrenzten und gezielten" Bodeneinsatz im Südlibanon gestartet und "schwere Gefechte" gemeldet. Ein Armeesprecher rief die libanesische Bevölkerung auf, den Süden des Landes zu meiden. Die US-Regierung warnte den Iran vor "ernsten Konsequenzen" eines möglichen Angriffs auf Israel. Die Hisbollah feuerte unterdessen erneut Raketen auf Ziele im Zentrum Israls ab.

Konstituierende Sitzung von sächsischem Landtag beginnt mit Mahnung zu Fairness

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen ist das neu zusammengesetzte Landesparlament am Dienstag in Dresden zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost (CDU) eröffnete die Zusammenkunft und mahnte alle Abgeordneten, politische Auseinandersetzungen mit "Fairness und Anstand" zu führen sowie die Sorgen und Nöte der Menschen in Sachsen ernstzunehmen. Dies sei angesichts von Herausforderungen wie einem bevorstehenden wirtschaftlichen Strukturwandel erforderlich, um den "sozialen Zusammenhalt" zu vergrößern.

Krankenkasse: Anteil berufstätiger Männer bei Depressionen so hoch wie nie

Der Anteil berufstätiger Männer bei Depressionen ist laut der Krankenkasse KKH so hoch wie nie. Im ersten Halbjahr 2024 stieg der Anteil der Männer, die wegen seelischer Leiden aller Art krankgeschrieben waren, auf 35,5 Prozent, wie die KKH am Dienstag in Hannover mitteilte. Im Vorcoronajahr 2019 waren es noch 32,4 Prozent gewesen.