Präsident Steinmeier reist kommende Woche in die Türkei

Wetter - Sydney 17°C

Präsident Steinmeier reist kommende Woche in die Türkei

POLITIK 16.04.2024

Präsident Steinmeier reist kommende Woche in die Türkei / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist in der kommenden Woche in die Türkei. Anlass des Besuchs vom 22. bis 24. April sei das 100. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag mit. Die Visite ist Steinmeiers erste Türkei-Reise als Bundespräsident. Stationen sind Istanbul, die Erdbebenregion Gaziantep und die Hauptstadt Ankara, wo Steinmeier den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen wird.

Textgröße ändern:

Mit seinem Besuch würdige der Bundespräsident "die enge Verbundenheit zwischen beiden Ländern", erklärte das Präsidialamt. Er wolle "insbesondere seine Wertschätzung für die Lebensgeschichten und Lebensleistungen der Millionen türkeistämmigen Menschen in Deutschland zum Ausdruck bringen".

Zum Reiseauftakt besucht der Bundespräsident der Mitteilung zufolge den Bahnhof Istanbul Sirkeci, von dem tausende türkische Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter per Zug nach Deutschland aufbrachen. Hier trifft er zunächst mit dem Bürgermeister der Stadt, dem Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu, zusammen. Anschließend spricht Steinmeier mit Menschen mit türkisch-deutscher Migrationserfahrung.

Danach trifft der Bundespräsident Vertreter deutscher Unternehmen und besucht ein Logistikzentrum von DHL Express am Flughafen Istanbul. Es folgt ein Kulturabend. Bei einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft wolle sich Steinmeier auch "über die Lage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Republik Türkei" austauschen.

Nach dem verheerenden Erdbeben im vergangenen Jahr reist Steinmeier am Dienstag in die betroffene Provinz Gaziantep. Er besucht dort eine Unterkunft für Erdbebenopfer sowie eine Schule, deren Aufbau von Deutschland gefördert wurde.

Am Mittwoch stehen in Ankara dann Gespräche mit Präsident Erdogan auf dem Programm. Diesen hatte Steinmeier im November in Berlin empfangen.

Zudem besucht Steinmeier die Universität von Ankara. Während der Visite informiert sich der Bundespräsident auch über die in Deutschland weniger bekannte Emigration von deutschen Bürgerinnen und Bürgern in die 1923 gegründete türkische Republik. Damals hätten deutsche Wissenschaftler, Architekten und Ingenieure beim Aufbau des jungen Staates unter Kemal Atatürk einen wichtigen Beitrag geleistet, erklärte das Präsidialamt. Zum Gedenken an den türkischen Staatsgründer legt der Bundespräsident an dessen Mausoleum einen Kranz nieder.

G.Waters--TNT

Bundespolizei registriert knapp 2500 unerlaubte Einreisen an Grenzen

In den ersten beiden Wochen seit Wiedereinführung von Kontrollen an allen deutschen Grenzen hat die Bundespolizei knapp 2500 unerlaubte Einreisen registriert. In 1419 Fällen seien die Einreisewilligen bereits an der Grenze zurückgewiesen worden, teilte das Präsidium der Bundespolizei am Dienstag in Potsdam mit. In 127 weiteren Fällen seien "aufenthaltsbeendende Maßnahmen" angewandt worden.

Neuer Nato-Generalsekretär Rutte: Ukraine und eigene Sicherheit haben Vorrang

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht die Unterstützung der Ukraine und die Absicherung des Bündnisses gegen Russland als Hauptaufgaben an. Er sei entschlossen, die Nato "auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten", sagte Rutte am Dienstag bei seinem Amtsantritt in Brüssel. Zurückhaltend zeigte sich der langjährige niederländische Regierungschef allerdings bei Kernforderungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Israels Verteidigungsminister informiert US-Kollegen über Armee-Einsatz im Libanon

Israels Verteidigungsminister Joav Gallant hat seinen US-Kollegen Lloyd Austin über den Bodeneinsatz der israelischen Armee im Südlibanon informiert. Gallant habe Austin über die "gezielten Angriffe" in der vergangenen Nacht gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz in Kenntnis gesetzt, teilte sein Ministerium mit.

Neue Task Force gegen Islamismus nimmt Arbeit in Faesers Ministerium auf

Im Bundesinnenministerium hat am Dienstag eine neue Task Force ihre Arbeit aufgenommen, um Maßnahmen gegen die Radikalisierung junger Menschen im Bereich des Islamismus auszuarbeiten. "Diese Radikalisierungsprozesse müssen wir früher erkennen und stoppen - und möglichst von vornherein verhindern, dass sich weitere junge Menschen radikalisieren", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Der erste Schwerpunkt der Arbeitsgruppe soll auf der Online-Radikalisierung über Internetplattformen liegen.

Textgröße ändern:

The National Times - Präsident Steinmeier reist kommende Woche in die Türkei