The National Times - Singapurs Regierungschef Lee tritt im Mai zurück

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Singapurs Regierungschef Lee tritt im Mai zurück - Vize-Premier Wong übernimmt Amt

POLITIK 15.04.2024

Singapurs Regierungschef Lee tritt im Mai zurück - Vize-Premier Wong übernimmt Amt / Foto: © AFP

Singapurs Regierungschef Lee Hsien Loong hat für den kommenden Monat seinen Rücktritt angekündigt. "Ich werde am 15. Mai 2024 von meinem Amt als Premierminister zurücktreten und Vizepremierminister Lawrence Wong wird am selben Tag als der nächste Premierminister vereidigt", erklärte Lee am Montag in den Onlinenetzwerken. "Ich bitte all Singapurer, Lawrence und seinem Team ihre volle Unterstützung zu geben und mit ihnen daran zu arbeiten, eine bessere Zukunft für Singapur zu schaffen."

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Der bisherige Vizepremier war ebenso Finanzminister und wurde 2022 als Lees Nachfolger aus jüngeren Abgeordneten der seit 1965 ununterbrochen regierenden Partei PAP ausgewählt. "Ich übernehme diese Verantwortung mit Demut und einem tiefen Pflichtgefühl", schrieb Wong in den Onlinediensten. "Ich verspreche, dass ich bei diesem Unterfangen alles geben werde."

Der 51-jährige Ökonom Wong gilt als robuster und mit den Onlinenetzwerken vertrauter Politiker, der das Land an der Spitze einer Taskforce erfolgreich durch die Covid-19-Pandemie gesteuert hatte. Wong wird erst der zweite Premier seit der Unabhängigkeit Singapurs im Jahr 1965 sein, der nicht aus der Familie Lee stammt.

Wong sei in Südostasien und auch bei den beiden wichtigsten Großmächten für Singapur, China und die USA, bereits wohlbekannt, sagte Mustafa Izzudin, Politikwissenschaftler beim Beratungsunternehmen Solaris Strategies Singapore. Er gehe davon aus, dass Wong nun einen anderen Führungsstil mitbringen werde, der "auf eine andere Generation abgestimmt ist".

Singapur muss bis November 2025 eine Parlamentswahl abhalten, es wird aber darüber spekuliert, dass sie schon in diesem Jahr stattfinden könnte. Bei der letzten Wahl 2020 holte die Opposition zwar ihr bestes Ergebnis seit der Unabhängigkeit, aber gewann nur wenige Parlamentssitze - 83 von 93 Sitzen gingen an die Regierungspartei PAP.

Das gute Image der PAP wurde kürzlich von Skandalen eingetrübt, wegen denen zwei Abgeordenete zurücktraten und ein Minister der Bestechung beschuldigt wurde. Die Arbeiterpartei, die wichtigtste Oppositionsgruppe Singapurs, litt allerdings ebenfalls unter Skandalen.

R.Campbell--TNT

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