Simon Harris soll zu neuem irischen Regierungschef gewählt werden

The National Times - Simon Harris soll zu neuem irischen Regierungschef gewählt werden

POLITIK 09.04.2024

Simon Harris soll zu neuem irischen Regierungschef gewählt werden / Foto: © TT News Agency/AFP/Archiv

In Irland soll am Dienstag Simon Harris von der Mitte-Rechts-Partei Fine Gael zum Regierungschef gewählt werden. Sollte das Parlament in Dublin den 37-Jährigen wie erwartet bestätigen, dann wird er zum jüngsten Ministerpräsidenten in der Geschichte seines Landes. Der bisherige Amtsinhaber Leo Varadkar war im vergangenen Monat überraschend zurückgetreten.

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Harris war bisher Minister für Hochschulbildung unter Varadkar. Dieser hatte für seinen Rücktritt sowohl persönliche als auch politische Gründe angegeben. Seine Entscheidung erfolgte ein Jahr vor der geplanten Parlamentswahl in Irland und anderthalb Wochen nach dem Scheitern eines Referendums zur Neufassung eines Verfassungsartikels zur Familie und zur Rolle von Frauen. Kritiker hatten Varadkar die Schuld am Scheitern der Volksabstimmung gegeben.

M.Davis--TNT

Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt. In dem vertraulichen Gespräch der beiden Politiker soll es laut Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sowie um europapolitische und internationale Themen gehen. Eine Pressebegegnung ist am Mittwoch nicht geplant.

Von der Leyen empfängt britischen Premier Starmer

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt am Mittwoch den britischen Premier Keir Starmer in Brüssel (14.00 Uhr). Bei dem Treffen geht es um die Beziehungen der Europäischen Union zu Großbritannien gut viereinhalb Jahre nach dem Brexit. Beide Seiten wollen eine Wiederannäherung. Deutschland und Frankreich werben zudem für ein EU-Migrationsabkommen mit London, um die Zahl der irregulären Einwanderer zu senken.

Vance und Walz werfen gegnerischem Lager falsche Iran-Politik vor

Zum Beginn ihres TV-Duells haben die Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance und Tim Walz dem gegnerischen Lager eine verfehlte Politik gegenüber dem Iran bescheinigt. Walz verwies am Dienstagabend (Ortszeit) in der vom Sender CBS ausgerichteten Debatte darauf, dass Ex-Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtszeit das internationale Abkommen zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms aufgekündigt hatte. Anschließend habe er kein neues Abkommen zustande gebracht, woraufhin der Iran heute näher an der Herstellung einer Atombombe sei als je zuvor.

Macron verurteilt iranische Angriffe auf Israel

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die iranischen Raketenangriffe auf Israel "aufs Schärfste" kritisiert. Frankreich habe am Dienstag seine "militärischen Mittel" im Nahen Osten mobilisiert, um die "iranische Bedrohung abzuwehren", erklärte der Elysée-Palast. Macron forderte zudem, dass die libanesische Hisbollah-Miliz ihre "terroristischen Aktionen gegen Israel und seine Bevölkerung" einstellt.