The National Times - Baerbock empfängt Amtskollegen aus Moldau in Berlin

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Baerbock empfängt Amtskollegen aus Moldau in Berlin

POLITIK 09.04.2024

Baerbock empfängt Amtskollegen aus Moldau in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag (10.15 Uhr) ihren moldauischen Amtskollegen Mihai Popsoi in Berlin. Themen des Treffens sollen nach Angaben des Auswärtigen Amtes unter anderem die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten und der EU-Beitrittsprozess von Moldau sein. Anschließend (11.15 Uhr) wollen Baerbock und ihr Gast gemeinsam vor die Presse treten.

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Zur Sprache kommen dürfte bei dem Gespräch auch die abtrünnige moldauische Region Transnistrien. Die dortigen pro-russischen Separatisten hatten Moskau Ende Februar um "Schutz" gegenüber Moldau gebeten. Die Bitte aus Transnistrien erinnerte an jene, die pro-russische Separatisten im Osten der Ukraine im Februar 2022 ausgesprochen hatten. Damals nutzte Moskau dies als Anlass für seinen groß angelegten Angriff auf die Ukraine.

A.M.Murray--TNT

Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt. In dem vertraulichen Gespräch der beiden Politiker soll es laut Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sowie um europapolitische und internationale Themen gehen. Eine Pressebegegnung ist am Mittwoch nicht geplant.

Von der Leyen empfängt britischen Premier Starmer

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt am Mittwoch den britischen Premier Keir Starmer in Brüssel (14.00 Uhr). Bei dem Treffen geht es um die Beziehungen der Europäischen Union zu Großbritannien gut viereinhalb Jahre nach dem Brexit. Beide Seiten wollen eine Wiederannäherung. Deutschland und Frankreich werben zudem für ein EU-Migrationsabkommen mit London, um die Zahl der irregulären Einwanderer zu senken.

Vance und Walz werfen gegnerischem Lager falsche Iran-Politik vor

Zum Beginn ihres TV-Duells haben die Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance und Tim Walz dem gegnerischen Lager eine verfehlte Politik gegenüber dem Iran bescheinigt. Walz verwies am Dienstagabend (Ortszeit) in der vom Sender CBS ausgerichteten Debatte darauf, dass Ex-Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtszeit das internationale Abkommen zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms aufgekündigt hatte. Anschließend habe er kein neues Abkommen zustande gebracht, woraufhin der Iran heute näher an der Herstellung einer Atombombe sei als je zuvor.

Macron verurteilt iranische Angriffe auf Israel

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die iranischen Raketenangriffe auf Israel "aufs Schärfste" kritisiert. Frankreich habe am Dienstag seine "militärischen Mittel" im Nahen Osten mobilisiert, um die "iranische Bedrohung abzuwehren", erklärte der Elysée-Palast. Macron forderte zudem, dass die libanesische Hisbollah-Miliz ihre "terroristischen Aktionen gegen Israel und seine Bevölkerung" einstellt.

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