The National Times - Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei

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Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei

POLITIK 06.04.2024

Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei / Foto: © AFP

In der Slowakei findet am Samstag die Stichwahl um die Präsidentschaft statt. Aus dem ersten Wahlgang Ende März haben es der Ukraine-skeptische Parlamentspräsident Peter Pellegrini und der pro-westliche Diplomat Ivan Korcok in die zweite Runde geschafft. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr und schließen um 22.00 Uhr.

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Pellegrini ist ein Verbündeter des russlandfreundlichen Regierungschefs Robert Fico. Korcok ist ein beharrlicher Unterstützer der Ukraine und tritt als unabhängiger Kandidat an, er wird aber von den Oppositionsparteien unterstützt. Die amtierende Präsidentin Zuzana Caputova war im März nicht zur Wahl angetreten. Der slowakische Präsident ratifiziert internationale Verträge, ernennt hochrangige Richter, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann sein Veto gegen vom Parlament verabschiedete Gesetze einlegen.

G.Morris--TNT

Britischer Premier Starmer will "pragmatischere" und "reifere" Beziehung zu EU

Nach jahrelangen Spannungen im Zusammenhang mit dem Brexit strebt der britische Premierminister Keir Starmer nach eigenen Angaben eine "pragmatischere" und "reifere" Beziehung zur Europäischen Union an. "Das Vereinigte Königreich ist unbestreitbar stärker, wenn es eng mit seinen engsten internationalen Partnern zusammenarbeitet", erklärte er am Dienstag vor seinem ersten Besuch in Brüssel seit seinem Amtsantritt. "Dies war noch nie so wichtig, da Krieg, Konflikte und Unsicherheit an die Tür Europas klopfen."

Faires TV-Duell der US-Vizes Walz und Vance ohne klaren Sieger

Argumente statt persönlicher Angriffe - in ihrem TV-Duell haben sich die US-Vizepräsidentschaftskandidaten keinen aggressiven Schlagabtausch geliefert, sondern eine zumeist sachlich geführte Debatte über die zentralen Themen des Wahlkampfes geführt. J.D. Vance und Tim Walz diskutierten am Dienstagabend (Ortszeit) 90 Minuten lang vor einem Millionenpublikum intensiv über die zentralen Themen des Wahlkampfs, von Migration über Wirtschaft bis hin zu Abtreibung - ohne dass am Ende ein klarer Sieger des Duells festgestanden hätte.

Nach iranischen Raketenangriffen: Israel kündigt Vergeltung an und attackiert Hisbollah-Stellungen

Israel hat nach den iranischen Raketenangriffen Vergeltung angekündigt. Der Iran habe "einen großen Fehler gemacht und er wird dafür bezahlen", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Dienstag. Nach Angaben von US-Präsident Joe Biden beraten die USA mit ihrem Verbündeten Israel über eine mögliche Reaktion. Der Iran hatte Israel zuvor zum zweiten Mal binnen sechs Monaten mit Raketen angegriffen, nach Angaben der israelischen Armee wurde "eine große Anzahl" iranischer Raketen abgefangen. Das israelische Militär griff später Stellungen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz in der libanesischen Hauptstadt Beirut an.

Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt. In dem vertraulichen Gespräch der beiden Politiker soll es laut Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sowie um europapolitische und internationale Themen gehen. Eine Pressebegegnung ist am Mittwoch nicht geplant.

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