The National Times - Baerbock besucht deutsche Soldaten im Mali-Einsatz

Wetter - Sydney 18°C

Baerbock besucht deutsche Soldaten im Mali-Einsatz

POLITIK 12.04.2022

Baerbock besucht deutsche Soldaten im Mali-Einsatz / Foto: © AFP/Archiv

Zu Beginn ihrer Reise im Sahel-Staat Mali hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die UN-geführte Militärmission Minusma besucht. An Bord einer Luftwaffenmaschine traf Baerbock am Dienstagmittag in der zentralmalischen Stadt Gao ein, wo auch das deutsche Einsatzkontingent stationiert ist. Das Mandat für den Bundeswehreinsatz läuft Ende Mai aus, der Bundestag müsste einer Fortführung zustimmen. In der Bundesregierung gibt es Bedenken dagegen.

Textgröße ändern:

Auf Baerbocks Programm in Gao standen eine Lageunterrichtung durch den deutschen Kontingentführer, ein Rundgang durch das Feldlager "Camp Castor", ein Besuch am Ehrenmal für gefallene Soldaten sowie ein Treffen mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft.

Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit mehr als tausend Soldaten an Minusma, der Einsatz gilt momentan als ihr größter und gefährlichster. Minusma bemüht sich seit 2013 um die Sicherung eines Friedensabkommens in Mali, um den Schutz der Zivilbevölkerung und um die Ermöglichung humanitärer Hilfe.

Für die Vereinten Nationen ist Minusma derzeit der verlustreichste Einsatz. Mehr als 200 Soldaten wurden bereits durch Angriffe getötet. Der Schwerpunkt der Bundeswehr-Beteiligung liegt auf Aufklärung, Transport, Logistik und Objektschutz.

Am Wochenende hatte bereits Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die Minusma-Mission in Mali besucht. Sie kritisierte, dass Malis Armee die Macht in der Hauptstadt Bamako in einem Putsch an sich gerissen hat und zunehmend mit russischen Kämpfern zusammenarbeite.

Die Zukunft der deutschen Beteiligung an dem UN-Einsatz steht in Frage - wegen der Probleme im Umgang mit der malischen Militärregierung, aber auch, weil Frankreich seine Soldaten abziehen will - ein Ersatz für die militärischen Kapazitäten Frankreichs ist ungewiss. Frankreich stellte bislang Kampfhubschrauber und sicherte den Flughafen von Gao.

A.M.James--TNT

Polizei in Bayern entdeckt bei Durchsuchung zu Arzneimitteln Kriegswaffen

Die bayerische Polizei hat bei einer Durchsuchung wegen des Verdachts auf den Verkauf nicht zugelassener Arzneimittel ein ganzes Arsenal von Kriegswaffen entdeckt. Die Kriminalpolizei Erlangen habe am Mittwoch in der Wohnung und im Keller eines Mannes unter anderem fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25 Langwaffen und mehrere Kurzwaffen sichergestellt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Freitag mit. Sie übernahm nun die Ermittlungen wegen eines möglichen extremistischen Hintergrunds.

Scholz drängt Putin zu Verhandlungen mit Ukraine - Kreml fordert Zugeständnisse Kiews

In seinem ersten Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin seit fast zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten zu Friedensverhandlungen mit Kiew aufgefordert. Er habe Putin dazu aufgerufen, den "Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen", schrieb Scholz am Freitag im Onlinedienst X. Russland müsse Verhandlungen mit der Ukraine über einen "gerechten und dauerhaften" Frieden führen. Der Kreml erklärte, ein Abkommen könne es nur geben, wenn Kiew die "neuen territorialen Realitäten" anerkenne.

"Wir sind bereit" - Grüne rüsten sich bei Parteitag in Wiesbaden für Wahlkampf

Die Grünen haben am Freitag mit einem dreitägigen Parteitag begonnen, auf dem sie nach dem Bruch der Ampel-Koalition den Wahlkampf einläuten wollen. "Wir haben wenig Zeit, aber wir sind bereit", sagte die politische Bundesgeschäftsführerin Emily Büning in Wiesbaden mit Blick auf den voraussichtlichen Wahltermin am 23. Februar. "Der Wahlkampf wird hart und daher brauchen wir euch alle", rief sie den Delegierten zu.

Französische Kulturministerin Dati soll in Korruptionsverfahren vor Gericht

Die französische Kulturministerin Rachida Dati soll sich in einem Korruptionsverfahren vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft beantragte am Freitag die Eröffnung eines Gerichtsverfahrens, die Entscheidung liegt nun bei den Untersuchungsrichtern. Die konservative Kultur- und ehemalige Justizministerin steht unter Verdacht, in ihrer Zeit als EU-Abgeordnete von der Firma Renault 900.000 Euro für Lobbyarbeit erhalten zu haben. Der frühere Renaultchef Carlos Ghosn soll deswegen ebenfalls vor Gericht.

Textgröße ändern: