The National Times - Kommunalwahlen in der Türkei - Erdogan will Istanbul zurückerobern

Kommunalwahlen in der Türkei - Erdogan will Istanbul zurückerobern

POLITIK 31.03.2024

Kommunalwahlen in der Türkei - Erdogan will Istanbul zurückerobern / Foto: © AFP

In allen 81 Provinzen der Türkei finden am Sonntag Kommunalwahlen statt. Besonderes Augenmerk liegt auf der Millionenmetropole Istanbul, die Präsident Recep Tayyip Erdogan durch einen Kandidaten seiner AKP-Partei zurückzuerobern hofft. Allerdings lag der regierende Bürgermeister Ekrem Imamoglu von der Oppositionspartei CHP in den Umfragen zuletzt knapp vorn.

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Vor Imamoglus überraschendem Wahlsieg 2019 war Istanbul 25 Jahre lang in der Hand der AKP und deren Vorgängerparteien gewesen. Erdogan schickt für Istanbul seinen ehemaligen Umweltminister Murat Kurum ins Rennen. Der Präsident hofft außerdem auf den Sieg der AKP in den bislang ebenfalls von der Opposition geführten Großstädten Ankara und Izmir. Die Opposition ist seit der Niederlage bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr gespaltener als 2019.

P.Barry--TNT

Pazifismus-Demo in Berlin geplant - Kritik an Teilnahme von SPD-Politiker Stegner

Für Donnerstag ist in Berlin eine Großkundgebung gegen die militärische Unterstützung der Ukraine geplant, bei der unter anderem BSW-Chefin Sahra Wagenknecht reden soll. Für Irritationen beim Koalitionspartner Grüne sorgte am Mittwoch die geplante Teilnahme des SPD-Außenpolitikers Ralf Stegner. Der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter sagte dem "Spiegel": "Jeder, der auf dieser Demo spricht, muss sich darüber im Klaren sein - unabhängig davon, was er sagt -, dass sein Beitrag als Unterstützung für den Kriegsverbrecher interpretiert wird."

Scholz will SPD bei Bundestagswahl 2025 wieder zum Sieg führen

Bundeskanzler Olaf Scholz setzt darauf, seine SPD bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut zum Sieg zu führen. Er wolle bei der Wahl 2025 das wiederholen, "was mir ein Jahr vor der letzten Bundestagswahl auch niemand zugetraut hat - nämlich, dass wir die Wahl gewinnen", sagte Scholz am Mittwoch bei einer Fragerunde mit Bürgerinnen und Bürgern in Schwerin.

Sondierungsgespräche in Thüringen: CDU, BSW und SPD loben konstruktive Atmosphäre

Die Sondierungsgespräche zur Regierungsfindung in Thüringen verlaufen nach Angaben der beteiligten Parteien konstruktiv. Nach einer zweiten Sondierungsrunde zwischen CDU, BSW und SPD am Mittwoch in Erfurt bezeichneten ihre Vertreter die Atmosphäre als "gut" und "vertrauensvoll". Er freue sich auf die weiteren Gespräche, sagte CDU-Generalsekretär Christian Herrgott anschließend. Diese sollen in der kommenden Woche stattfinden. Einen genaueren Termin dafür nannten die Parteien zunächst nicht.

Bundesregierung besorgt um Sicherheit von Deutschen im Libanon

Angesichts der Eskalation der Lage im Libanon stellt sich die Bundesregierung darauf ein, weitere Deutsche aus dem Land herauszuholen. "In der Tat sind wir besorgt", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch mit Blick auf die Sicherheit deutscher Staatsbürger im Libanon. Am Vormittag habe der Krisenstab des Ministeriums getagt, um sich "nach den dramatischen Entwicklungen der letzten Stunden ein Lagebild zu verschaffen".