The National Times - Irischer Regierungschef Varadkar kündigt überraschend Rücktritt an

Irischer Regierungschef Varadkar kündigt überraschend Rücktritt an


Irischer Regierungschef Varadkar kündigt überraschend Rücktritt an
Irischer Regierungschef Varadkar kündigt überraschend Rücktritt an / Foto: © AFP/Archiv

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt als Regierungs- und Parteichef angekündigt. Er werde von seinen Ämtern zurücktreten, sobald ein Nachfolger bereitstehe, sagte Varadkar am Mittwoch vor Journalisten in Dublin. Sein Schritt habe sowohl persönliche als auch politische Gründe. Nach sieben Jahren an der Spitze der Fine Gael-Partei habe er das Gefühl, nicht mehr "die beste Person für diesen Posten" zu sein, sagte der 45-Jährige.

Textgröße ändern:

Varadkars Rücktritt erfolgt ein Jahr vor der geplanten Parlamentswahl in Irland und anderthalb Wochen nach dem Scheitern eines Referendums zur Neufassung eines Verfassungsartikels zur Familie und zur Rolle von Frauen. Kritiker hatten Varadkar die Schuld am Scheitern der Abstimmung gegeben.

Experten bezeichneten die Rücktrittsankündigung des Ministerpräsidenten als "politisches Erdbeben". Vize-Regierungschef Micheal Martin sagte, Varadkars Entscheidung komme "unerwartet". Er gehe aber vom Fortbestand der Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode aus, betonte der Vorsitzende der Partei Fianna Fail.

Varadkar verkündete seine Entscheidung umgeben von Kabinettskollegen seiner Partei vor dem Regierungsgebäude in Dublin. "Politiker sind Menschen und haben ihre Grenzen", sagte der 45-Jährige. "Wir geben alles, bis zu dem Moment, an dem es nicht mehr geht." Seine Gründe für den Rücktritt seien "persönlicher und politischer Natur, aber hauptsächlich politischer Natur", sagte er, ohne dies weiter auszuführen.

"Ich glaube, dass diese Regierung wiedergewählt werden kann", fügte Varadkar mit Blick auf die Wahl im kommenden Jahr hinzu. Ein neuer Regierungschef werde dieses Ziel aber besser erreichen können als er selbst. Seine Partei werde nun einen neuen Vorsitzenden bestimmen, kündigte Varadkar an. Er werde so lange im Amt bleiben, bis sein Nachfolger feststehe.

Varadkar ist seit Dezember 2022 Ministerpräsident und hatte das Amt zuvor bereits von 2017 bis 2020 inne. Bei seinem ersten Amtsantritt war er mit 38 Jahren der jüngste Regierungschef in der Geschichte Irlands und auch als offen homosexueller Politiker im traditionell katholischen Irland eine Ausnahme.

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Wagenknecht und Stegner sprechen bei Pazifismus-Demo in Berlin

In Berlin ist für Donnerstag eine Großdemonstration gegen die militärische Unterstützung der Ukraine geplant. Vorgesehen sind mehrere Auftaktkundgebungen an verschiedenen Orten der Bundeshauptstadt (12.30 Uhr). Anschließend soll ein Sternmarsch in den Tiergarten folgen, wo für den Nachmittag die Schlusskundgebung angesetzt ist (14.30 Uhr).

Mexikos neue Präsidentin entschuldigt sich für Massaker von 1968

Mexikos neue Präsidentin Claudia Sheinbaum hat sich offiziell für das Massaker an Studenten durch die Armee im Jahr 1968 entschuldigt. "Der 2. Oktober wird nicht vergessen sein", sagte Sheinbaum auf ihrer ersten Pressekonferenz als Präsidentin am Jahrestag des Massakers am Mittwoch. Sie kündigte an, die Tötungen per Erlass zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit erklären zu lassen.

Nach Debatte um Geschenke für Labour-Abgeordnete: Premier Starmer bezahlt nachträglich

Nach der Debatte um teure Geschenke für hochrangige Mitglieder der britischen Labour-Partei hat Premierminister Keir Starmer einige der von ihm angenommenen Präsente nachträglich bezahlt. Für Regierungsmitglieder würden derzeit neue Regeln zum Umgang mit Geschenken erarbeitet, teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch mit. Starmer selbst habe sich entschieden, für Geschenke im Wert von mehr als 6000 Pfund (rund 7200 Euro) zu bezahlen.

Armee: Acht israelische Soldaten bei Bodenoffensive im Libanon getötet

Die israelische Armee hat die ersten Todesopfer in den eigenen Reihen seit Beginn ihrer Bodenoffensive im Libanon gemeldet. Bei den Kämpfen zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah-Miliz im Südlibanon seien am Mittwoch acht Soldaten getötet worden, erklärte die Armee. Nach dem massiven iranischen Raketenangriff auf Israel am Dienstag drohte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit Vergeltung. Der iranische Präsident Massud Peseschkian warnte Netanjahu vor einer solchen Attacke. Die Bundesregierung organisierte derweil einen weiteren Evakuierungsflug für deutsche Staatsbürger im Libanon.

Textgröße ändern: