Entscheidung über Veteranentag soll erst nach Ostern fallen

The National Times - Entscheidung über Veteranentag soll erst nach Ostern fallen

POLITIK 18.03.2024

Entscheidung über Veteranentag soll erst nach Ostern fallen / Foto: © AFP/Archiv

Die Entscheidung über die Einführung eines Veteranentags verzögert sich. Eine geplante Befassung des Bundestags am Donnerstag wurde am Montag abgesagt. Es gebe noch Klärungsbedarf, sagte eine Sprecherin der SPD-Fraktion. Im Grundsatz seien sich die beteiligten Fraktionen über die Einführung aber einig. "Idealerweise" werde sich das Plenum nun nach Ostern mit den Plänen befassen.

Textgröße ändern:

Der Veteranentag soll in der Öffentlichkeit die Leistung aktiver oder ehemaliger Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst in der Bundeswehr stärker würdigen. Der Bundestag hätte ursprünglich am Donnerstag über einen geplanten gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU über die Einführung abstimmen sollen.

Nun hieß es aus Koalitionskreisen, es seien aber noch einige Details zu klären. Dabei gehe es insbesondere um die Frage, wer für die jährliche Organisation des Tages zuständig sein soll: der Bundestag oder das Bundesverteidigungsministerium.

Als Termin vorgesehen ist der 15. Juni. An diesem Tag wurde im Jahr 2019 erstmals das Veteranenabzeichen verliehen. Vorgesehen wäre der Veteranentag nach der detaillierten Ausarbeitung eines Konzepts nach dem Bundestagsbeschluss zum ersten Mal im Jahr 2025.

Über die Einführung eines Veteranentags wurde schon vor Jahren diskutiert. Im Jahr 2012 sprachen sich der damalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), und der damalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für einen solchen Tag aus. Die Initiative versandete jedoch.

Einen Veteranentag gibt es unter anderem in den USA. Er wird dort am 11. November begangen und ist ein Feiertag. In Großbritannien ist der Armed Forces Day Ende Juni nationaler Ehrentag der Streitkräfte sowie der Veteranen und Veteraninnen.

T.Cunningham--TNT

Palästinensische Anti-Siedler-Organisation erhält Alternativen Nobelpreis

Inmitten der Eskalation im Nahen Osten ist die palästinensische Organisation "Jugend gegen Siedlungen" (YAS) mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet worden. Die Organisation und ihr Gründer Issa Amro wurden am Donnerstag "für ihren unerschütterlichen gewaltlosen Widerstand gegen die illegale israelische Besatzung" sowie die "Förderung palästinensischer Bürgerinitiativen mit friedlichen Mitteln" ausgezeichnet, wie die in Stockholm ansässige Right-Livelihood-Stiftung mitteilte. Preise erhielten zudem Aktivistinnen und Aktivisten aus Mosambik, den Philippinen und Großbritannien.

Bericht: Melania Trump spricht sich in neuem Buch für das Recht auf Abtreibung aus

Die ehemalige First Lady der USA, Melania Trump, spricht sich in ihrem bald erscheinenden Buch einem Bericht zufolge klar für das Recht auf Abtreibung aus. Wie der "Guardian" am Mittwoch berichtete, schreibt die Frau des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, Frauen müssten das Recht haben, über ihren Kinderwunsch "auf der Grundlage ihrer eigenen Überzeugungen und frei von jeglicher Einmischung oder Druck seitens der Regierung zu entscheiden".

Libanesisches Ministerium: Tote bei Angriff der israelischen Armee im Zentrum Beiruts

Die israelische Armee hat am Donnerstag nach libanesischen Angaben das Zentrum von Beirut aus der Luft angegriffen. Sechs Menschen seien getötet worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium. Zuvor hatte die israelische Armee mitgeteilt, die ersten Todesopfer in den eigenen Reihen seit Beginn ihrer Bodenoffensive im Libanon verzeichnet zu haben.

Wagenknecht und Stegner sprechen bei Pazifismus-Demo in Berlin

In Berlin ist für Donnerstag eine Großdemonstration gegen die militärische Unterstützung der Ukraine geplant. Vorgesehen sind mehrere Auftaktkundgebungen an verschiedenen Orten der Bundeshauptstadt (12.30 Uhr). Anschließend soll ein Sternmarsch in den Tiergarten folgen, wo für den Nachmittag die Schlusskundgebung angesetzt ist (14.30 Uhr).