Scholz wirbt angesichts Gefahren für Demokratie um Zuversicht

The National Times - Scholz wirbt angesichts Gefahren für Demokratie um Zuversicht

POLITIK 18.03.2024

Scholz wirbt angesichts Gefahren für Demokratie um Zuversicht / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf Gefahren für die Demokratie um Zuversicht geworben. "Das ist eigentlich die wirkliche Herausforderung, vor der wir stehen, dass wir zuversichtlich sein müssen, wenn wir ein gutes Miteinander haben wollen", sagte Scholz am Montag auf einer Podiumsdiskussion der Bertelsmann-Stiftung in Berlin. Anlass der Veranstaltung waren zuvor veröffentlichte Studienergebnisse der Stiftung über die weltweite Zunahme von autoritären Staaten.

Textgröße ändern:

Es sei richtig, "dass wir uns über die Wehrhaftigkeit der Demokratie Gedanken machen", sagte Scholz. Zum Beispiel müsse dafür gesorgt werden, dass "keine rechtsextremen Richter oder Beamte" beschäftigt würden. Auch müsse sichergestellt werden, "dass unsere Verfassung sich überall erfolgreich wehren kann". Zugleich dürfe die Demokratie nicht als "Theaterstück" gesehen werden, das beklatscht werde: "Die Demokratie lebt von uns", betonte der Kanzler. "Wir müssen sie auch selber beschützen."

Grund für ein "Unsicherheitsgefühl" im Westen ist Scholz zufolge auch, dass der Westen seine technologische Überlegenheit verloren habe. Dem sei nur mit einer "plausiblen Vorstellung" beizukommen, "wie die Zukunft sich entwickeln soll", ergänzte der SPD-Politiker.

Dieser sprach sich dabei für eine Technologieoffensive aus - vor allem mit Blick auf die klimaneutrale Umgestaltung der Wirtschaft. Es sei zentral, "dass wir mit einem fast erneuerten Fortschrittsoptimismus über technologischen Fortschritt reden, der uns eine Möglichkeit schafft, genau diese Aufgabe zu packen", sagte der SPD-Politiker. "Wenn wir das schaffen, werden auch die rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien wieder kleiner", fügte er hinzu.

L.Johnson--TNT

Palästinensische Anti-Siedler-Organisation erhält Alternativen Nobelpreis

Inmitten der Eskalation im Nahen Osten ist die palästinensische Organisation "Jugend gegen Siedlungen" (YAS) mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet worden. Die Organisation und ihr Gründer Issa Amro wurden am Donnerstag "für ihren unerschütterlichen gewaltlosen Widerstand gegen die illegale israelische Besatzung" sowie die "Förderung palästinensischer Bürgerinitiativen mit friedlichen Mitteln" ausgezeichnet, wie die in Stockholm ansässige Right-Livelihood-Stiftung mitteilte. Preise erhielten zudem Aktivistinnen und Aktivisten aus Mosambik, den Philippinen und Großbritannien.

Bericht: Melania Trump spricht sich in neuem Buch für das Recht auf Abtreibung aus

Die ehemalige First Lady der USA, Melania Trump, spricht sich in ihrem bald erscheinenden Buch einem Bericht zufolge klar für das Recht auf Abtreibung aus. Wie der "Guardian" am Mittwoch berichtete, schreibt die Frau des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, Frauen müssten das Recht haben, über ihren Kinderwunsch "auf der Grundlage ihrer eigenen Überzeugungen und frei von jeglicher Einmischung oder Druck seitens der Regierung zu entscheiden".

Libanesisches Ministerium: Tote bei Angriff der israelischen Armee im Zentrum Beiruts

Die israelische Armee hat am Donnerstag nach libanesischen Angaben das Zentrum von Beirut aus der Luft angegriffen. Sechs Menschen seien getötet worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium. Zuvor hatte die israelische Armee mitgeteilt, die ersten Todesopfer in den eigenen Reihen seit Beginn ihrer Bodenoffensive im Libanon verzeichnet zu haben.

Wagenknecht und Stegner sprechen bei Pazifismus-Demo in Berlin

In Berlin ist für Donnerstag eine Großdemonstration gegen die militärische Unterstützung der Ukraine geplant. Vorgesehen sind mehrere Auftaktkundgebungen an verschiedenen Orten der Bundeshauptstadt (12.30 Uhr). Anschließend soll ein Sternmarsch in den Tiergarten folgen, wo für den Nachmittag die Schlusskundgebung angesetzt ist (14.30 Uhr).