The National Times - Scholz bricht zu Nahost-Reise nach Jordanien und Israel auf

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Scholz bricht zu Nahost-Reise nach Jordanien und Israel auf

POLITIK 16.03.2024

Scholz bricht zu Nahost-Reise nach Jordanien und Israel auf / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Samstagnachmittag zu einer zweitägigen Nahost-Reise auf. Stationen sind Jordanien und Israel. Zentrale Themen sind der Gaza-Krieg und die bessere Versorgung der dortigen Bevölkerung mit Hilfsgütern. Am Sonntag trifft Scholz in der Stadt Akaba zunächst den jordanischen König Abdullah II., dessen Land die Luftbrücke zur Versorgung der Palästinenser im Gazastreifen organisiert hat; an ihr beteiligt sich nun auch Deutschland mit zwei Bundeswehr-Maschinen.

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Danach reist Scholz nach Tel Aviv weiter. Geplant sind Gespräche mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Präsident Isaac Herzog. Es ist das zweite Mal, dass Scholz seit dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober in die Region reist. Er hatte zehn Tage danach als erster Regierungschef Israel besucht.

S.Mitchell--TNT

Scholz erinnert an Härten der Wiedervereinigung für Osten

In seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Anerkennung für die Härten aufgerufen, welche die Wiedervereinigung für viele Menschen im Osten mit sich gebracht habe. "Für Millionen war der Umbruch in den Jahren nach der Einheit vor allem ein Zusammenbruch", sagte Scholz am Donnerstag in Schwerin. "Ein Zusammenbruch ihres gesamten bisherigen Lebens, so wie sie es gekannt und gelebt hatten. Eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung."

Sonderermittler: Keine präsidiale Immunität für Trump in Wahlmanipulationsverfahren

Ex-US-Präsident Donald Trump kann nach Einschätzung des zuständigen Sonderermittlers trotz eines Supreme-Court-Urteils zur präsidialen Immunität wegen Wahlmanipulation vor Gericht gestellt und verurteilt werden. Bei seinen Versuchen, die Verkündung seiner Wahlniederlage 2020 zu verhindern, habe Trump privat gehandelt und könne sich daher nicht auf die präsidiale Immunität berufen, erklärte Sonderermittler Jack Smith in einem am Mittwoch (Ortszeit) freigegebenen Gerichtsdokument. Trump, der am 5. November erneut bei der US-Präsidentschaftswahl antritt, reagierte erbost.

Neuer Nato-Generalsekretär Rutte zu Besuch in Kiew eingetroffen

Zwei Tage nach seinem Amtsantritt als Nato-Generalsekretär ist der Niederländer Mark Rutte zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort traf Rutte mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Biden bekommt bei Staatsbesuch in Deutschland höchsten deutschen Orden

US-Präsident Joe Biden wird bei seinem Staatsbesuch in der kommenden Woche den höchsten deutschen Orden bekommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werde Biden bei einem Staatsbankett am 11. Oktober mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens auszeichnen, wie das Bundespräsidialamt am Donnerstag mitteilte. Damit würdige der Bundespräsident "die Verdienste von Präsident Biden um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis, welche Biden über fünf Jahrzehnte maßgeblich geprägt und insbesondere im Angesicht der russischen Aggression gegen die Ukraine gestärkt" habe.

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