The National Times - BSW gründet Landesverband in Thüringen: Eisenacher Oberbürgermeisterin an Spitze

BSW gründet Landesverband in Thüringen: Eisenacher Oberbürgermeisterin an Spitze


BSW gründet Landesverband in Thüringen: Eisenacher Oberbürgermeisterin an Spitze
BSW gründet Landesverband in Thüringen: Eisenacher Oberbürgermeisterin an Spitze / Foto: © AFP/Archiv

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in Thüringen seinen zweiten Landesverband gegründet. Zu Landesvorsitzenden wurden die von der Linkspartei gewechselte Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf und der Unternehmer Steffen Schütz gewählt, wie das BSW am Freitag mitteilte. Gewählt wurden auch weitere Mitglieder des Landesvorstands. Der konstituierende Parteitag des BSW-Landesverbands findet am 4. Mai in Erfurt statt.

Textgröße ändern:

Der Generalsekretär des BSW, der Bundestagsabgeordnete Christian Leye, erteilte Skepsis hinsichtlich der Erfolgsaussichten des BSW eine Absage. "Die Gründung des Landesverbands und eine kompetente und gemischte Besetzung des Vorstandes zeigt: Mit dem BSW muss man dieses Jahr im Osten rechnen", erklärte Leye. "Wir repräsentieren eine Breite der Gesellschaft und haben eine Mix aus politisch erfahrenen und Quereinsteigern."

"Beim BSW in Thüringen finden die Krankenschwester oder der Mittelständler genauso ihre politische Heimat wie der erfahrene Politiker", betonte auch Wolf, die seit 2012 Oberbürgermeisterin in Eisenach ist und bis zu ihrem Wechsel zu den bekanntesten Linkspolitikern in Thüringen gehörte. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte Wolf zuvor angeboten, in sein Spitzenteam für die Landtagswahl zu kommen, was sie ablehnte.

Vor rund drei Wochen gründete das BSW in Sachsen bereits seinen ersten Landesverband. In beiden Bundesländern wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Es wird erwartet, dass das Bündnis bei den Wahlen antritt.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Scholz erinnert an Härten der Wiedervereinigung für Osten

In seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Anerkennung für die Härten aufgerufen, welche die Wiedervereinigung für viele Menschen im Osten mit sich gebracht habe. "Für Millionen war der Umbruch in den Jahren nach der Einheit vor allem ein Zusammenbruch", sagte Scholz am Donnerstag in Schwerin. "Ein Zusammenbruch ihres gesamten bisherigen Lebens, so wie sie es gekannt und gelebt hatten. Eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung."

Sonderermittler: Keine präsidiale Immunität für Trump in Wahlmanipulationsverfahren

Ex-US-Präsident Donald Trump kann nach Einschätzung des zuständigen Sonderermittlers trotz eines Supreme-Court-Urteils zur präsidialen Immunität wegen Wahlmanipulation vor Gericht gestellt und verurteilt werden. Bei seinen Versuchen, die Verkündung seiner Wahlniederlage 2020 zu verhindern, habe Trump privat gehandelt und könne sich daher nicht auf die präsidiale Immunität berufen, erklärte Sonderermittler Jack Smith in einem am Mittwoch (Ortszeit) freigegebenen Gerichtsdokument. Trump, der am 5. November erneut bei der US-Präsidentschaftswahl antritt, reagierte erbost.

Neuer Nato-Generalsekretär Rutte zu Besuch in Kiew eingetroffen

Zwei Tage nach seinem Amtsantritt als Nato-Generalsekretär ist der Niederländer Mark Rutte zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort traf Rutte mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Biden bekommt bei Staatsbesuch in Deutschland höchsten deutschen Orden

US-Präsident Joe Biden wird bei seinem Staatsbesuch in der kommenden Woche den höchsten deutschen Orden bekommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werde Biden bei einem Staatsbankett am 11. Oktober mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens auszeichnen, wie das Bundespräsidialamt am Donnerstag mitteilte. Damit würdige der Bundespräsident "die Verdienste von Präsident Biden um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis, welche Biden über fünf Jahrzehnte maßgeblich geprägt und insbesondere im Angesicht der russischen Aggression gegen die Ukraine gestärkt" habe.

Textgröße ändern: