Treffen des Weimarer Dreiecks mit Scholz, Macron und Tusk in Berlin

The National Times - Treffen des Weimarer Dreiecks mit Scholz, Macron und Tusk in Berlin

POLITIK 15.03.2024

Treffen des Weimarer Dreiecks mit Scholz, Macron und Tusk in Berlin / Foto: © AFP

Nach Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis wegen der Ukraine-Politik treffen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Freitag (14.00 Uhr) in Berlin zusammen. Bei dem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks soll die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg im Mittelpunkt stehen.

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Vor dem Dreiertreffen empfängt Scholz Macron zu einem bilateralen Gespräch im Kanzleramt (12.00 Uhr). Zwischen Berlin und Paris hatte es zuletzt offene Meinungsverschiedenheiten über die Ukraine-Politik gegeben. Macron und Scholz kritisierten sich mehrfach gegenseitig in der Öffentlichkeit - ohne sich beim Namen zu nennen, aber mit scharfen Worten. Frankreichs Präsident kritisiert die Weigerung des Kanzlers, Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern. Scholz hatte mehrfach mit Blick auf Frankreich betont, dass Deutschland innerhalb Europas den größten Anteil an Militärhilfe für die Ukraine leiste und andere Länder deutlich weniger.

F.Hughes--TNT

Pistorius betont Israels Recht auf "Schläge auf Territorium des Gegners"

Nach dem iranischen Raketenangriff auf Israel hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Recht Israels auf "Schläge auf das Territorium des Gegners" betont. "Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung. Das beinhaltet auch Schläge auf das Territorium des Gegners, des Angreifers", sagte Pistorius am Mittwochabend im französischen Sender LCI auf die Frage eines Journalisten, ob es Selbstverteidigung sei, "wenn Israel den Iran bombardiert".

Israel droht Iran nach Raketenangriff mit Vergeltung - Gefechte im Libanon dauern an

International wächst die Angst vor einem großen regionalen Krieg im Nahen Osten: Israel kündigte nach den iranischen Raketenangriffen Vergeltung an. Der Iran werde für diesen "großen Fehler" bezahlen, warnte Regierungschef Benjamin Netanjahu. US-Präsident Joe Biden machte deutlich, dass er einen Angriff auf Irans Atomanlagen ablehnt. Im Libanon gab es am Donnerstag erneut Luftangriffe und Gefechte. Die UNO warnte vor einer neuen Fluchtbewegung aus dem Libanon Richtung Europa.

Selenskyj nutzt Rutte-Besuch für Vorwürfe an Nato-Partner

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Antrittsbesuch des neuen Nato-Generalsekretärs Mark Rutte in Kiew für Vorwürfe an die Verbündeten genutzt. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Rutte sagte Selenskyj am Donnerstag, die Nato-Partner zögerten die Lieferung von Raketen mit hoher Reichweite hinaus. Auch zum Abschuss russischer Raketen und Drohnen seien sie "nicht bereit", bedauerte Selenskyj.

Scholz erinnert an Härten der Wiedervereinigung für Osten

In seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Anerkennung für die Härten aufgerufen, welche die Wiedervereinigung für viele Menschen im Osten mit sich gebracht habe. "Für Millionen war der Umbruch in den Jahren nach der Einheit vor allem ein Zusammenbruch", sagte Scholz am Donnerstag in Schwerin. "Ein Zusammenbruch ihres gesamten bisherigen Lebens, so wie sie es gekannt und gelebt hatten. Eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung."