Bundestag lehnt Unionsforderung nach Taurus-Lieferung an Ukraine erneut klar ab

The National Times - Bundestag lehnt Unionsforderung nach Taurus-Lieferung an Ukraine erneut klar ab

POLITIK 14.03.2024

Bundestag lehnt Unionsforderung nach Taurus-Lieferung an Ukraine erneut klar ab / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag hat die Forderung der Union nach einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erneut klar abgelehnt. Die Abgeordneten nahmen am Donnerstag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses mit großer Mehrheit an, den entsprechenden Antrag von CDU und CSU zurückzuweisen.

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An der namentlichen Abstimmung beteiligten sich laut Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas 690 Abgeordnete. Für die Ablehnung des Unionsantrags stimmten 495 Mandatsträgerinnnen und -träger, 190 waren für die Annahme, fünf Abgeordnete enthielten sich.

Es ist damit das dritte Mal in diesem Jahr, dass ein Unionsantrag zur Taurus-Lieferung im Bundestag scheitert. Ob auch Vertreterinnen oder -vertreter der Ampel-Koalition den Unionsantrag unterstützen, war zunächst offen. Das detaillierte Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird später bekannt gegeben. Ende Februar hatte die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann für den damaligen Unionsantrag gestimmt.

F.Morgan--TNT

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