Biden zu polnischem Staatschef: Moskau wird "bei der Ukraine nicht aufhören"

The National Times - Biden zu polnischem Staatschef: Moskau wird "bei der Ukraine nicht aufhören"

POLITIK 12.03.2024

Biden zu polnischem Staatschef: Moskau wird "bei der Ukraine nicht aufhören" / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden hat bei einem Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und Regierungschef Donald Tusk davor gewarnt, dass Russland "bei der Ukraine nicht aufhören" wird. "Wie Polen sich erinnern kann, wird Russland bei der Ukraine nicht aufhören", sagte Biden am Dienstag in Washington. Der russische Präsident Wladimir Putin werde "weitermachen und Europa, die Vereinigten Staaten und die gesamte freie Welt in Gefahr bringen".

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"Wir müssen handeln, bevor es buchstäblich zu spät ist", betonte der US-Präsident, als er Duda und Tusk empfing. Unmittelbar vor dem Treffen im Weißen Haus hatten die USA den Verkauf von Raketen im Wert von 3,5 Milliarden Dollar (3,2 Milliarden Euro) an Polen bekanntgegeben. Das Außenministerium informierte den US-Kongress darüber, den Verkauf von Luft-Boden-Marschflugkörpern für 1,77 Milliarden und Luft-Luft-Mittelstreckenraketen für 1,69 Milliarden genehmigt zu haben.

Polens Staatschef Duda hatte die Nato-Mitgliedsstaaten kurz vor seiner Abreise nach Washington aufgefordert, als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ihre Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Die Nato müsse eine "klare und mutige Antwort auf die russische Aggression" geben.

Derzeit gilt für die Mitgliedsstaaten die Erfüllung einer Zwei-Prozent-Marke, welche die Nato-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel in Litauen im vergangenen Jahr als Untergrenze festgelegt hatten. Die USA und Polen liegen mit Verteidigungsausgaben von 3,5 beziehungsweise vier Prozent ihres BIP klar darüber.

Das Treffen zwischen Biden, Duda und Tusk fand am 25. Jahrestags des polnischen Beitritts zur Nato statt. Am 12. März 1999 wurden zudem Tschechien und Ungarn in das westliche Militärbündnis aufgenommen.

A.M.Murray--TNT

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