The National Times - Pistorius unterstützt Kanzler Scholz in Taurus-Debatte

Wetter - Sydney 21°C

Pistorius unterstützt Kanzler Scholz in Taurus-Debatte

POLITIK 08.03.2024

Pistorius unterstützt Kanzler Scholz in Taurus-Debatte / Foto: © Lehtikuva/AFP

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat deutschen Taurus-Lieferungen in die Ukraine eine Absage erteilt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe mehrmals erklärt, dass es "eine entscheidende Linie" gebe, "die wir niemals übertreten werden", sagte Pistorius auf Englisch während seines Besuchs bei seinem finnischen Amtskollegen Antti Häkkänen in Helsinki. "Nämlich Kriegspartei zu werden", so Pistorius. "Das ist der Grund, warum Taurus bis jetzt nicht geliefert wurde."

Textgröße ändern:

Die Raketen könnten "an der einen oder anderen Stelle helfen", sagte Pistorius. Langstreckenraketen würden den Krieg aber nicht entscheiden, sagte Pistorius. Er unterstützte damit die Linie des Kanzlers in der Debatte um die Lieferung von Marschflugkörpern Taurus aus Bundeswehrbeständen. Dieser hatte diesen Schritt zuletzt deutlich abgelehnt. Kritik daran kommt aus der Union, aber auch aus Reihen der Koalitionspartner Grüne und FDP, die die Taurus-Lieferungen befürworten.

Die Union will in der kommenden Woche erneut im Bundestag namentlich über Taurus-Lieferungen abstimmen lassen. Ein solcher Antrag der Fraktion war im Februar abgelehnt worden. Allerdings stimmte aus der Ampel-Koalition die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann dafür. Sie kündigte nun erneut an, sich "entsprechend zu verhalten." Ihre Meinung sei bekannt und werde "sich auch nicht mehr ändern", sagte Strack-Zimmermann dem Nachrichtenportal t-online.

Pistorius nahm während seines Besuchs in Helsinki auch Stellung zur Notwendigkeit von Bunkern für den Bevölkerungsschutz in Deutschland. "Wir werden den Bestand nicht wieder hochfahren können. Es wird aber ein Teil des Operationsplans Deutschland und unserer integrierten Sicherheitsplanung sein", sagte Pistorius. "Es wird zu diskutieren sein im Kabinett insbesondere mit der Bundesinnenministerin, aber auch dem Finanzminister, auf welche Art und Weise wir eigentlich Schutzräume für die Bevölkerung neu schaffen können."

P.Sinclair--TNT

Biden: Umfassender Krieg in Nahost noch vermeidbar

Ein umfassender Krieg im Nahen Osten ist nach Worten des US-Präsidenten Joe Biden noch vermeidbar. "Ich glaube nicht, dass es einen umfassenden Krieg geben wird. Ich denke, wir können ihn vermeiden", sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) auf Nachfrage zu Reportern. Es gebe aber "noch viel zu tun".

Hisbollah-Kreise: Elf israelische Angriffe auf Süden von Beirut

Die israelische Armee hat nach Angaben aus Hisbollah-Kreisen eine Reihe von Angriffen auf den Süden Beiruts ausgeführt. Die israelische Armee habe elf Mal in Folge die südlichen Vororte der libanesischen Hauptstadt angegriffen, hieß es am Donnerstagabend aus dem Umfeld der pro-iranischen Miliz. Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP hörten laute Detonationen in Beirut. Die südlichen Vororte der libanesischen Hauptstadt gelten als Hisbollah-Hochburg.

Staatsmedium: Nordkorea würde laut Machthaber Kim bei Angriff "ohne Zögern" Atomwaffen nutzen

Nordkorea würde nach Worten von Machthaber Kim Jong Un im Fall eines Angriffs von Südkorea und dessen Verbündetem USA "ohne Zögern" Atomwaffen einsetzen. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA zitierte Kim am Freitag mit den Worten, dass Nordkorea bei einem feindlichen Angriff auf die "Souveränität" des Landes "ohne Zögern alle Offensivkräfte einsetzen" würde, "die es besitzt, einschließlich Atomwaffen". Kim sprach demnach am Mittwoch, als er einen Ausbildungsstützpunkt der Spezialeinheiten im Westen Pjöngjangs inspizierte.

Biden: Israel und USA besprechen mögliche Angriffe auf iranische Ölanlangen

International wächst die Angst vor einem großen regionalen Krieg im Nahen Osten: Nach dem massiven iranischen Raketenangriff auf Israel erwägen Israel und die USA laut US-Präsident Joe Biden Angriffe auf die Ölinfrastruktur im Iran. "Wir führen darüber Gespräche", sagte Biden am Donnerstag auf die Frage eines Journalisten, ob er israelischen Attacken auf iranische Ölanlagen zustimmen würde. Israels Armeechef Herzi Halevi sagte, die "schweren Schläge" gegen die Stellungen der Hisbollah-Miliz im Libanon würden fortgesetzt. Indes dauerten die gegenseitigen Angriffe Israels und der Hisbollah weiter an.

Textgröße ändern: