The National Times - Schweden ist als 32. Mitgliedsland offiziell der Nato beigetreten

Schweden ist als 32. Mitgliedsland offiziell der Nato beigetreten


Schweden ist als 32. Mitgliedsland offiziell der Nato beigetreten
Schweden ist als 32. Mitgliedsland offiziell der Nato beigetreten / Foto: © AFP

Lange hat Schweden warten müssen, am Donnerstag war es endlich so weit: Das skandinavische Land wurde 32. Mitglied der Nato. US-Außenminister Antony Blinken sprach in Washington bei der offiziellen Beitrittszeremonie von einem "strategischen Debakel" für Russland. US-Präsident Joe Biden betonte, die Nato sei nun "stärker denn je". Dem Beitritt war eine fast zweijährige Blockade der Türkei und Ungarns gegen das schwedische Beitrittsgesuch vorausgegangen, die erst nach heftigem politischen Gezerre aufgegeben wurde.

Textgröße ändern:

Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson nannte den Beitritt einen "Sieg der Freiheit". Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte in Brüssel, dies sei ein "historischer Tag", der das Bündnis stärker mache. Damit genieße nun auch Schweden den vollen Schutz unter Beistandsartikel fünf des Nato-Vertrags, betonte Stoltenberg. Danach gilt ein Angriff auf einen Verbündeten als Angriff auf alle.

US-Präsident Biden betonte in einer Erklärung, dass Kremlchef Wladimir Putin die Nato habe spalten und Europa schwächen wollen, indem Russland die Ukraine angriff. Mit dem Beitritt Schwedens sei das Militärbündnis nun aber "geeinter, geschlossener und dynamischer denn je".

In der Zeremonie im Außenministerium in Washington überreichte der schwedische Ministerpräsident dem US-Chefdiplomaten Blinken die Beitrittsdokumente. Damit ist Schweden offiziell in die Nordatlantische Allianz aufgenommen. Am Montag wird dann in einem symbolischen Akt die Flagge Schwedens am Nato-Hauptquartier in Brüssel neben jenen der anderen 31 Mitgliedstaaten gehisst.

Russland hat mit "Gegenmaßnahmen politischer und militärisch-technischer Art" gegen Schwedens Nato-Beitritt gedroht, speziell für den Fall, dass Truppen und Waffen der Militärallianz in das Land verlegt werden. Worin diese Maßnahmen bestehen sollen, hat Moskau nicht konkretisiert.

Schweden und Finnland hatten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Blockfreiheit gebrochen und im Mai 2022 den Beitritt zur Nato beantragt. Da alle Nato-Staaten diesen Gesuchen zustimmen mussten, entwickelte sich eine Hängepartie.

Vor allem gegen den Beitritt Schwedens erhoben die Türkei und Ungarn Einwände. Ankara warf Stockholm eine zu laxe Einwanderungspolitik und den Schutz von Mitgliedern der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Budapest bezichtigte Stockholm, Ungarn zu "verunglimpfen", was eine Reaktion auf schwedische Kritik an Einschränkungen der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn war.

Während Finnland, das eine rund 1300 Kilometer lange Landgrenze mit Russland hat, im vergangenen Jahr das grüne Licht erhielt und im April in das Bündnis aufgenommen wurde, musste Schweden deutlich länger warten. Unter anderem führten anti-islamische Aktionen in Schweden mit Koranverbrennungen dazu, dass sich der türkische Blockadekurs zeitweise verhärtete.

Zum Einlenken Ankaras trug bei, dass die USA die lange zurückgehaltene Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei auf den Weg brachten. Die Überwindung des ungarischen Widerstands gelang unter anderem dadurch, dass Kristersson bei einem Besuch in Budapest eine verstärkte militärische Zusammenarbeit mit Ungarn vereinbarte. Im Januar ratifizierte dann das türkische Parlament den schwedischen Nato-Beitritt, im Februar folgte das Parlament in Budapest.

Schweden entsendet zwar regelmäßig Soldaten für internationale Friedensmissionen, hat aber seit einem Konflikt mit Norwegen im Jahr 1814 keinen Krieg mehr erlebt.

S.M.Riley--TNT

Empfohlen

Republikanische Trump-Kritikerin Cheney ruft bei gemeinsamem Auftritt zur Wahl von Harris auf

Bei einer Wahlkampfveranstaltung mit der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris im US-Bundesstaat Wisconsin hat die prominente republikanische Politikerin Liz Cheney zur Wahl der Vize-Präsidentin aufgerufen. "Ich bitte Sie, für die Wahrheit einzutreten und die verdorbene Grausamkeit von Donald Trump abzulehnen. Und ich bitte Sie, uns stattdessen zu helfen, Kamala Harris zur Präsidentin zu wählen", sagte die vehemente Trump-Kritikerin am Donnerstag (Ortszeit) bei der Veranstaltung in Ripon unter lautem Jubel und "Danke, Liz!"-Rufen.

Österreichs Präsident Van der Bellen empfängt nach Parlamentswahl FPÖ-Chef Kickl

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich wird Parteichef Herbert Kickl am Freitag (13.00 Uhr) von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Nachdem seine FPÖ bei der Parlamentswahl am Sonntag mit rund 29 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden war, beansprucht Kickl das Kanzleramt für sich. Der direkt gewählte Bundespräsident ist laut Verfassung jedoch nicht verpflichtet, dem Kandidaten der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben.

EuGH urteilt über Anerkennung von afghanischen Frauen als Flüchtlinge

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Freitag (09.30 Uhr) in Luxemburg über die Frage, ob der Umgang mit Frauen in Afghanistan als Verfolgung gesehen werden kann, die eine Anerkennung als Flüchtling rechtfertigt. Der österreichische Verwaltungsgerichtshof muss über die Fälle einer afghanischen Frau und eines Mädchens entscheiden. Er setzte das Verfahren aus und bat den EuGH um Auslegung des EU-Rechts. (C-608/22 und C-609/22)

Biden: Umfassender Krieg in Nahost noch vermeidbar

Ein umfassender Krieg im Nahen Osten ist nach Worten des US-Präsidenten Joe Biden noch vermeidbar. "Ich glaube nicht, dass es einen umfassenden Krieg geben wird. Ich denke, wir können ihn vermeiden", sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) auf Nachfrage zu Reportern. Es gebe aber "noch viel zu tun".

Textgröße ändern: