Europäische Volkspartei will von der Leyen zur Spitzenkandidatin wählen

The National Times - Europäische Volkspartei will von der Leyen zur Spitzenkandidatin wählen

POLITIK 07.03.2024

Europäische Volkspartei will von der Leyen zur Spitzenkandidatin wählen / Foto: © AFP

Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahlen im Juni ernennen (Bekanntgabe des Ergebnisses gegen 11.15 Uhr MEZ). Gerechnet wird mit einer deutlichen Mehrheit für die 65-Jährige, die ohne Konkurrenz antritt. Von der Leyen hofft auf ein zweites fünfjähriges Mandat an der Spitze der EU-Kommission.

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CDU-Chef Friedrich Merz nimmt ebenfalls an dem Parteitag in Bukarest teil und will eine Rede halten. Die deutschen Unionsparteien hatten von der Leyen im Februar als europäische Spitzenkandidatin vorgeschlagen. In Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt.

E.Cox--TNT

Republikanische Trump-Kritikerin Cheney ruft bei gemeinsamem Auftritt zur Wahl von Harris auf

Bei einer Wahlkampfveranstaltung mit der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris im US-Bundesstaat Wisconsin hat die prominente republikanische Politikerin Liz Cheney zur Wahl der Vize-Präsidentin aufgerufen. "Ich bitte Sie, für die Wahrheit einzutreten und die verdorbene Grausamkeit von Donald Trump abzulehnen. Und ich bitte Sie, uns stattdessen zu helfen, Kamala Harris zur Präsidentin zu wählen", sagte die vehemente Trump-Kritikerin am Donnerstag (Ortszeit) bei der Veranstaltung in Ripon unter lautem Jubel und "Danke, Liz!"-Rufen.

Österreichs Präsident Van der Bellen empfängt nach Parlamentswahl FPÖ-Chef Kickl

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich wird Parteichef Herbert Kickl am Freitag (13.00 Uhr) von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Nachdem seine FPÖ bei der Parlamentswahl am Sonntag mit rund 29 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden war, beansprucht Kickl das Kanzleramt für sich. Der direkt gewählte Bundespräsident ist laut Verfassung jedoch nicht verpflichtet, dem Kandidaten der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben.

EuGH urteilt über Anerkennung von afghanischen Frauen als Flüchtlinge

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Freitag (09.30 Uhr) in Luxemburg über die Frage, ob der Umgang mit Frauen in Afghanistan als Verfolgung gesehen werden kann, die eine Anerkennung als Flüchtling rechtfertigt. Der österreichische Verwaltungsgerichtshof muss über die Fälle einer afghanischen Frau und eines Mädchens entscheiden. Er setzte das Verfahren aus und bat den EuGH um Auslegung des EU-Rechts. (C-608/22 und C-609/22)

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