Erneut zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und AfD

The National Times - Erneut zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und AfD

POLITIK 24.02.2024

Erneut zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und AfD / Foto: © AFP/Archiv

Auch für dieses Wochenende sind erneut zahlreiche Demonstrationen in deutschen Städten gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD angekündigt. Größere Kundgebungen werden nach Informationen des Netzwerks Campact insbesondere in Hamburg, Potsdam und Stuttgart erwartet. Auch in Berlin sind erneut Proteste angekündigt.

Textgröße ändern:

Insgesamt wurden demnach bundesweit etwa 70 Kundgebungen angemeldet. "Es gilt jetzt weiter Druck auf der Straße zu machen, für Demokratie, für Freiheit, für Menschenrechte", erklärte Campact-Vorstand Christoph Bautz. Campact bündelt auf seiner Plattform Informationen über geplante Demonstrationen. Auslöser für die Protestwelle war das Bekanntwerden eines Geheimtreffens unter anderem mit AfD-Politikern in Potsdam, auf dem nach Informationen des Recherchenetzwerks Correctiv über Massenvertreibungen aus Deutschland beraten wurde.

P.Sinclair--TNT

Trump: Israel sollte Atomanlagen des Irans angreifen

Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat sich für einen israelischen Angriff auf iranische Atomanlagen ausgesprochen. Als US-Präsident Joe Biden diesbezüglich gefragt worden sei, "hätte die Antwort lauten müssen: Zuerst das Nukleare treffen, und sich später um den Rest kümmern", sagte Trump bei einer Wahlkampfkundgebung im US-Bundesstaat North Carolina. Er bezog sich damit auf eine Antwort Bidens zur Möglichkeit eines israelischen Angriffs auf die nuklearen Einrichtungen im Iran.

Hunderte demonstrieren vor Präsidentschaftswahl in Tunesien gegen Repressionen

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Tunesien haben hunderte Menschen gegen wachsende Repressionen vor der Abstimmung demonstriert. Der Amtsinhaber Kais Saied, der sich erneut zur Wahl stellt, habe die "Freiheiten mit Füßen getreten", sagte die Schauspielerin Leila Tschebbi bei der Demonstration am Freitag in der Hauptstadt Tunis. "Ich werde diese Wahl boykottieren. Sie verstoßen gegen das Gesetz und sind nicht legitim."

CDU-Kanzlerkandidat Merz sieht keine Möglichkeiten für "Steuersenkungen im großen Stil"

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) sieht einem Medienbericht zufolge keine Möglichkeiten für große Steuerentlastungen. Angesichts begrenzter finanzieller Spielräume kündige seine Partei "keine Steuersenkungen im großen Stil an", sagte Merz der "Süddeutschen Zeitung" (SZ, Samstagsausgabe). Stattdessen plane er kleinere, mehrstufige Entlastungen für Unternehmen. "Wir werden konkrete Vorschläge für eine Unternehmenssteuerreform machen, die in mehreren Schritten kommen könnte", betonte Merz.

USA melden Angriffe auf 15 Ziele der Huthi-Miliz im Jemen

Die USA haben am Freitag 15 Ziele in von den Huthis im Jemen kontrollierten Gebieten angegriffen. Unter den Zielen seien auch "offensive militärische Fähigkeiten" der Miliz gewesen, teilte das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando Centcom in Onlinediensten mit. Die Angriffe seien ausgeführt worden, „um die Freiheit der Schifffahrt zu schützen und die internationalen Gewässer für US-Schiffe, Schiffe der Koalition und Handelsschiffe sicherer zu machen."