Unionsantrag zu Taurus-Lieferung im Bundestag klar abgelehnt

The National Times - Unionsantrag zu Taurus-Lieferung im Bundestag klar abgelehnt

POLITIK 22.02.2024

Unionsantrag zu Taurus-Lieferung im Bundestag klar abgelehnt / Foto: © AFP/Archiv

Der Unionsantrag mit der Forderung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist im Bundestag klar abgelehnt worden. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag 182 Abgeordnete für die Vorlage, 480 dagegen und fünf enthielten sich.

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Der Antrag für eine "echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik" hatte die "unverzügliche Lieferung von erbetenen und in Deutschland verfügbaren Waffensystemen" einschließlich Taurus-Marschflugkörpern verlangt.

In einem am Mittag zur Debatte gestellten weiteren Antrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wird die Bundesregierung zwar zur Lieferung von "zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen" aufgerufen - Taurus-Marschflugkörper werden allerdings nicht genannt. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die schon lange eine Taurus-Lieferung fordert, hat deshalb angekündigt, auch für den Unionsantrag zustimmen. Das genaue Abstimmungsverhalten der Abgeordneten wird demnächst veröffentlicht.

T.Bennett--TNT

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