The National Times - Ukrainischer Präsident Selenskyj in Berlin eingetroffen

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Ukrainischer Präsident Selenskyj in Berlin eingetroffen

POLITIK 16.02.2024

Ukrainischer Präsident Selenskyj in Berlin eingetroffen / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Freitagvormittag zu seinem Besuch in Berlin eingetroffen. Selenskyj veröffentlichte Fotos im Onlinedienst Telegram, die ihn bei der Ankunft zeigten. Er schrieb, es werde um "eine neue Sicherheitsarchitektur für die Ukraine" gehen und fügte hinzu, sein Land versuche, "den Krieg so bald wie möglich zu fairen ukrainischen Bedingungen zu beenden".

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Selenskyj sollte in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen werden. Im Kanzleramt wollen die beiden Politiker nach Angaben der Bundesregierung eine "bilaterale Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung" unterzeichnen und sich den Fragen der Presse stellen. Auch ein Treffen Selenskyjs mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist geplant.

Später will der ukrainische Staatschef nach Frankreich weiterreisen, wo er am Abend im Pariser Elysée-Palast von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen werden soll. Auch dort stehen die Unterzeichnung eines bilateralen Sicherheitsabkommens und eine gemeinsame Pressekonferenz auf dem Programm.

Der Besuch des ukrainischen Präsidenten erfolgt vor dem Hintergrund der schwierigen Lage der Ukraine im Krieg gegen Russland, Kiew bemüht sich derzeit auch verstärkt um weitere militärische Hilfen der westlichen Verbündeten. Am Samstag ist Selenskyj bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu Gast, wo er eine Rede halten und Gespräche mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris führen will.

A.M.Owen--TNT

Hisbollah: Kontakt zu führendem Kommandeur Safieddin seit Freitag abgebrochen

Die Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben seit Freitag keinen Kontakt mehr zu ihrem führenden Kommandeur Haschem Safieddin. Die Verbindung zu Safieddin sei seit den israelischen Luftangriffen im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut in der Nacht zum Freitag "verloren" gegangen, sagte am Samstag ein hochrangiger Hisbollah-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP.

Langzeitarbeitlose: 1000 Euro Prämie bei einem Jahr im regulären Job geplant

Die Bundesregierung plant eine 1000-Euro-Prämie für Bürgergeldempfänger und -empfängerinnen, die einen sozialversicherungspflichtigen Job antreten und diesen mindestens ein Jahr lang behalten. Eine entsprechende Änderung des Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitlosenversicherung und Arbeitsförderung beschloss das Kabinett am Mittwoch, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag mitteilte.

Israelischer Luftangriff auf Hisbollah-Kommandozentrale in Moschee im Südlibanon

Die Kämpfe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon gehen unvermindert weiter: Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben Hisbollah-Kämpfer in einer als Kommandozentrale genutzten Moschee im Südlibanon an. Die Hisbollah beschoss ihrerseits nach eigenen Angaben vom Samstag einen israelischen Luftwaffenstützpunkt nahe Haifa. Derweil bekundete Irans Außenminister Abbas Aragtschi bei einem Besuch in Damaskus die Unterstützung Teherans für eine Waffenruhe. Ein israelischer Armeevertreter kündigte unterdessen die "Vorbereitung" einer israelischen "Reaktion" auf den iranischen Raketenangriff auf Israel an.

Jahrestag des 7. Oktober: Faeser kündigt hartes Eingreifen bei Antisemitismus an

Vor dem ersten Jahrestag des Überfalls der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine entschiedene Antwort der Polizei auf Antisemitismus, Volksverhetzung und Gewalt angekündigt. Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, prangerte eine "unfassbare Antisemitismuswelle" in Deutschland seit dem Hamas-Überfall an. Am Wochenende und am Montag wollen bundesweit Menschen des Angriffs auf Israel und des Kriegs im Gazastreifen gegen die Hamas gedenken.

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