IS-Rückkehrerin in Hamburg zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt

The National Times - IS-Rückkehrerin in Hamburg zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt

POLITIK 16.02.2024

IS-Rückkehrerin in Hamburg zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin ist vom Oberlandesgericht Hamburg zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte erhielt nach Gerichtsangaben vom Freitag zweieinhalb Jahre Haft. Verurteilt wurde sie demnach wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwei Fällen. Zudem habe sie in einem Fall ihre Fürsorge- und Erziehungspflicht verletzt.

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Die Bundesanwaltschaft hatte der zum Prozessauftakt Anfang Dezember 31 Jahre alten Frau Mitgliedschaft in zwei ausländischen Terrorvereinigungen vorgeworfen. Die deutsch-algerische Staatsangehörige soll laut Anklage zwischen Mai 2013 und September 2017 der Islamistenorganisation Dschunud al-Scham und der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehört haben.

Die Frau soll dazu Mai 2013 mit ihrer damals wenige Monate alten Tochter nach Syrien gereist sein. Sie kehrte laut Anklage im März 2018 über die Türkei zurück nach Deutschland. Sie lebte zunächst in Bonn und später mit ihren Kindern in Kiel. Das Urteil des Oberlandesgerichts fiel bereits in der vergangenen Woche.

F.Hughes--TNT

Hisbollah: Kontakt zu führendem Kommandeur Safieddin seit Freitag abgebrochen

Die Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben seit Freitag keinen Kontakt mehr zu ihrem führenden Kommandeur Haschem Safieddin. Die Verbindung zu Safieddin sei seit den israelischen Luftangriffen im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut in der Nacht zum Freitag "verloren" gegangen, sagte am Samstag ein hochrangiger Hisbollah-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP.

Langzeitarbeitlose: 1000 Euro Prämie bei einem Jahr im regulären Job geplant

Die Bundesregierung plant eine 1000-Euro-Prämie für Bürgergeldempfänger und -empfängerinnen, die einen sozialversicherungspflichtigen Job antreten und diesen mindestens ein Jahr lang behalten. Eine entsprechende Änderung des Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitlosenversicherung und Arbeitsförderung beschloss das Kabinett am Mittwoch, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag mitteilte.

Israelischer Luftangriff auf Hisbollah-Kommandozentrale in Moschee im Südlibanon

Die Kämpfe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon gehen unvermindert weiter: Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben Hisbollah-Kämpfer in einer als Kommandozentrale genutzten Moschee im Südlibanon an. Die Hisbollah beschoss ihrerseits nach eigenen Angaben vom Samstag einen israelischen Luftwaffenstützpunkt nahe Haifa. Derweil bekundete Irans Außenminister Abbas Aragtschi bei einem Besuch in Damaskus die Unterstützung Teherans für eine Waffenruhe. Ein israelischer Armeevertreter kündigte unterdessen die "Vorbereitung" einer israelischen "Reaktion" auf den iranischen Raketenangriff auf Israel an.

Jahrestag des 7. Oktober: Faeser kündigt hartes Eingreifen bei Antisemitismus an

Vor dem ersten Jahrestag des Überfalls der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine entschiedene Antwort der Polizei auf Antisemitismus, Volksverhetzung und Gewalt angekündigt. Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, prangerte eine "unfassbare Antisemitismuswelle" in Deutschland seit dem Hamas-Überfall an. Am Wochenende und am Montag wollen bundesweit Menschen des Angriffs auf Israel und des Kriegs im Gazastreifen gegen die Hamas gedenken.