Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht am Freitag Berlin und Paris

The National Times - Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht am Freitag Berlin und Paris

POLITIK 15.02.2024

Ukrainischer Präsident Selenskyj besucht am Freitag Berlin und Paris / Foto: © AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Freitag Deutschland und Frankreich, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu treffen. Zudem werde Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten und Gespräche mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris führen, kündigte Selenskyjs Büro am Donnerstag an. Die französische Präsidentschaft teilte mit, Selenskyj und Macron würden bei ihrem Treffen in Paris ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen.

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Die Vereinbarung folge "den Verpflichtungen, die im G7-Format am Rande des Nato-Gipfels in Vilnius im Juli 2023 getroffen" worden seien, hieß es aus dem Elysée-Palast. In Vilnius hatten die G7-Staaten sich gegenüber Kiew zur Ausarbeitung von Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg gegen Russland verpflichtet.

Als erstes G7-Land hatte Großbritannien dies Mitte Januar umgesetzt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Es wird erwartet, dass bei dem Treffen Selenskyjs mit Scholz ebenfalls ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet wird.

Die Ukraine bemüht sich seit längerer Zeit um eine Nato-Mitgliedschaft. Nach dem Angriff Russlands auf das Nachbarland am 24. Februar 2022 stellte Kiew einen beschleunigten Antrag auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis. Die Nato lehnt Beitrittsverhandlungen bisher jedoch mit Verweis auf ein Andauern des Krieges ab.

A.Davey--TNT

Vor Jahrestag des Gaza-Kriegs: Pro-palästinensische Demos in London und Kapstadt

Vor dem ersten Jahrestag des Krieges zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel haben in London tausende Menschen an einer pro-palästinensischen Kundgebung teilgenommen. Demonstranten mit palästinensischen und libanesischen Flaggen zogen am Samstagvormittag durch die britische Hauptstadt, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben etwa 15 Menschen während der Demonstranten fest.

Hisbollah: Kontakt zu führendem Kommandeur Safieddin seit Freitag abgebrochen

Die Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben seit Freitag keinen Kontakt mehr zu ihrem führenden Kommandeur Haschem Safieddin. Die Verbindung zu Safieddin sei seit den israelischen Luftangriffen im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut in der Nacht zum Freitag "verloren" gegangen, sagte am Samstag ein hochrangiger Hisbollah-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP.

Langzeitarbeitlose: 1000 Euro Prämie bei einem Jahr im regulären Job geplant

Die Bundesregierung plant eine 1000-Euro-Prämie für Bürgergeldempfänger und -empfängerinnen, die einen sozialversicherungspflichtigen Job antreten und diesen mindestens ein Jahr lang behalten. Eine entsprechende Änderung des Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitlosenversicherung und Arbeitsförderung beschloss das Kabinett am Mittwoch, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag mitteilte.

Israelischer Luftangriff auf Hisbollah-Kommandozentrale in Moschee im Südlibanon

Die Kämpfe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon gehen unvermindert weiter: Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben Hisbollah-Kämpfer in einer als Kommandozentrale genutzten Moschee im Südlibanon an. Die Hisbollah beschoss ihrerseits nach eigenen Angaben vom Samstag einen israelischen Luftwaffenstützpunkt nahe Haifa. Derweil bekundete Irans Außenminister Abbas Aragtschi bei einem Besuch in Damaskus die Unterstützung Teherans für eine Waffenruhe. Ein israelischer Armeevertreter kündigte unterdessen die "Vorbereitung" einer israelischen "Reaktion" auf den iranischen Raketenangriff auf Israel an.