Caspary: Von der Leyen dürfte in Berlin neue EU-Kommissionskandidatur erklären

The National Times - Caspary: Von der Leyen dürfte in Berlin neue EU-Kommissionskandidatur erklären

POLITIK 13.02.2024

Caspary: Von der Leyen dürfte in Berlin neue EU-Kommissionskandidatur erklären / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dürfte ihren Wunsch nach einer zweiten Amtszeit nach CDU-Angaben in den kommenden Tagen offiziell bekanntmachen. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), rechnet damit, dass von der Leyen am Montag in Berlin "ihre Bereitschaft erklärt, erneut für das Amt der Kommissionspräsidentin zu kandidieren", wie er am Dienstag auf Anfrage mitteilte.

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"Das wäre für Europa ein gutes Zeichen", betonte Caspary. Es sei "selbstverständlich, dass sie die CDU dabei mit voller Kraft unterstützt". Von der Leyen ist am Montag Gast bei den Gremiensitzungen ihrer Partei in der Bundeshauptstadt.

Im Fall einer erneuten Kandidatur von der Leyens will die Europäische Volkspartei (EVP) die 65-Jährige bei einem Treffen in Bukarest am 6. und 7. März zur europaweiten Spitzenkandidatin für die Kommissionsspitze ausrufen, wie Caspary bekräftigte. Das hatte EVP-Chef Manfred Weber (CSU) angekündigt.

Caspary erwartet bei einem möglichen zweiten Mandat von der Leyens Akzentverschiebungen. Die Umsetzung ihres Klimaschutzprogramms "Green Deal" werde natürlich weiter eine wichtige Rolle spielen, unterstrich er. Aber der "Dialog mit der Landwirtschaft oder die Rücknahme der Pflanzenschutzverordnung waren zuletzt schon wichtige Signale, die Ursula von der Leyen gesetzt hat", erklärte er.

Keine Abstriche erwartet der Unions-Gruppenchef dagegen bei der Unterstützung für die Ukraine und den Sanktionen gegen Russland.

I.Paterson--TNT

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das israelische Vorgehen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon scharf kritisiert. Bei einer Pressekonferenz am Samstag in Paris missbilligte Macron insbesondere den zu Wochenbeginn gestarteten Bodeneinsatz der israelischen Armee im Libanon. Unter Bezug auf eine von Frankreich und den USA vorgeschlagene 21-tägige Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah sagte der französische Staatschef, er bedauere, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu "eine andere Wahl getroffen" habe.

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