Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin

The National Times - Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin

POLITIK 12.02.2024

Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Montag den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zu Gesprächen in Berlin. Im Anschluss an einen Empfang mit militärischen Ehren soll es bei dem Treffen unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Gegen 17.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Der ehemalige EU-Ratspräsident Tusk regiert Polen seit Dezember mit einem pro-europäischen Bündnis. Bei seinem Amtsantritt hatte Tusk zur entschlossenen Unterstützung der Ukraine aufgerufen. Die Ukraine-Hilfen sind am Montag zudem Thema von Beratungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen bei Paris.

T.Cunningham--TNT

Netanjahu bekräftigt: Israel wird auf iranischen Angriff militärisch antworten

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bekräftigt, dass Israel auf den jüngsten iranischen Raketenangriff militärisch reagieren wird. "Israel hat die Pflicht und das Recht, sich zu verteidigen und auf diese Angriffe zu antworten - und das ist, was wir tun werden", sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache.

Macron kritisiert Israels Vorgehen gegen Hisbollah und pocht auf Waffenruhe

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das israelische Vorgehen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon scharf kritisiert. Bei einer Pressekonferenz am Samstag in Paris missbilligte Macron insbesondere den zu Wochenbeginn gestarteten Bodeneinsatz der israelischen Armee im Libanon. Unter Bezug auf eine von Frankreich und den USA vorgeschlagene 21-tägige Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah sagte der französische Staatschef, er bedauere, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu "eine andere Wahl getroffen" habe.

Israels Präsident: Wunden des 7. Oktober können "nicht vollständig heilen"

Israel leidet nach den Worten seines Staatschefs Isaac Herzog ein Jahr nach dem Großangriff durch die Hamas weiterhin stark an den Folgen des beispiellosen Überfalls. "Unser Wunden können nicht vollständig heilen (...), weil Geiseln weiterhin gefoltert und hingerichtet werden und in der Gefangenschaft sterben", sagte Herzog am Samstag in einer Ansprache im israelischen Fernsehen. "In vielerlei Hinsicht durchleben wir weiterhin die Nachwirkungen des 7. Oktober", betonte er.

Vor Jahrestag des Gaza-Kriegs: Pro-palästinensische Demos in Europa

Vor dem ersten Jahrestag des Krieges zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel haben am Samstag in zahlreichen europäischen Städten pro-palästinensische Kundgebungen stattgefunden. In Berlin starteten die Teilnehmer am Nachmittag vom Platz der Luftbrücke in Richtung Brandenburger Tor, wo am Abend eine Kundgebung abgehalten werden sollte. Nach Angaben einer Polizeisprecherin verlief die Demonstration bis zum frühen Abend "weitgehend störungsfrei". Laut einem "vorläufigen Zwischenstand" hätten rund tausend Menschen teilgenommen, sagte sie.