Keine Änderungen bei direkt gewählten Abgeordneten nach Berliner Wiederholungswahl

The National Times - Keine Änderungen bei direkt gewählten Abgeordneten nach Berliner Wiederholungswahl

POLITIK 12.02.2024

Keine Änderungen bei direkt gewählten Abgeordneten nach Berliner Wiederholungswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat bei den direkt gewählten Abgeordneten der zwölf Hauptstadtwahlkreise am Sonntag keine Veränderungen gebracht. Auch in den Bezirken, wo ein beträchtlicher Teil der Wähler erneut zur Abstimmung aufgerufen war, wurde von den im September 2021 erfolgreichen Gewinnerinnen oder Gewinnern niemand verdrängt, wie die Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte.

Textgröße ändern:

In Händen der SPD bleiben damit die Direktmandate in Charlottenburg-Wilmersdorf (Michael Müller), Tempelhof-Schöneberg (Kevin Kühnert), Neukölln (Hakan Demir) und Spandau (Helmut Kleebank). Die Grünen behielten ihre drei Direktmandate in Mitte (Hanna Steinmüller), Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost (Canan Bayram) und Pankow (Stefan Gelbhaar).

Bei der CDU wurden Mario Czaja in Marzahn-Hellersdorf, Thomas Heilmann in Steglitz-Zehlendorf und Monika Grütters in Reinickendorf bestätigt. Die Linke behielt die Wahlkreise Treptow-Köpenick (Gregor Gysi) und Lichtenberg (Gesine Lötzsch).

Wegen zahlreicher Pannen musste in Berlin die Bundestagswahl vom September 2021 in einem Fünftel der Wahlbezirke wiederholt werden. Am stärksten betroffen von der Wiederholung unter den zwölf Berliner Wahlkreisen war Pankow, wo die Stimmen von mehr als 85 Prozent der Wählerinnen und Wähler annulliert wurden. Es folgten Charlottenburg-Wilmersdorf mit 42,7 Prozent, Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost mit 33,8 Prozent und Reinickendorf mit 31,7 Prozent.

T.Hancock--TNT

Netanjahu bekräftigt: Israel wird auf iranischen Angriff militärisch antworten

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bekräftigt, dass Israel auf den jüngsten iranischen Raketenangriff militärisch reagieren wird. "Israel hat die Pflicht und das Recht, sich zu verteidigen und auf diese Angriffe zu antworten - und das ist, was wir tun werden", sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache.

Macron kritisiert Israels Vorgehen gegen Hisbollah und pocht auf Waffenruhe

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das israelische Vorgehen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon scharf kritisiert. Bei einer Pressekonferenz am Samstag in Paris missbilligte Macron insbesondere den zu Wochenbeginn gestarteten Bodeneinsatz der israelischen Armee im Libanon. Unter Bezug auf eine von Frankreich und den USA vorgeschlagene 21-tägige Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah sagte der französische Staatschef, er bedauere, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu "eine andere Wahl getroffen" habe.

Israels Präsident: Wunden des 7. Oktober können "nicht vollständig heilen"

Israel leidet nach den Worten seines Staatschefs Isaac Herzog ein Jahr nach dem Großangriff durch die Hamas weiterhin stark an den Folgen des beispiellosen Überfalls. "Unser Wunden können nicht vollständig heilen (...), weil Geiseln weiterhin gefoltert und hingerichtet werden und in der Gefangenschaft sterben", sagte Herzog am Samstag in einer Ansprache im israelischen Fernsehen. "In vielerlei Hinsicht durchleben wir weiterhin die Nachwirkungen des 7. Oktober", betonte er.

Vor Jahrestag des Gaza-Kriegs: Pro-palästinensische Demos in Europa

Vor dem ersten Jahrestag des Krieges zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel haben am Samstag in zahlreichen europäischen Städten pro-palästinensische Kundgebungen stattgefunden. In Berlin starteten die Teilnehmer am Nachmittag vom Platz der Luftbrücke in Richtung Brandenburger Tor, wo am Abend eine Kundgebung abgehalten werden sollte. Nach Angaben einer Polizeisprecherin verlief die Demonstration bis zum frühen Abend "weitgehend störungsfrei". Laut einem "vorläufigen Zwischenstand" hätten rund tausend Menschen teilgenommen, sagte sie.