Berlins Wahlleiter führt geringe Beteiligung auf schwierige Bedingungen zurück

The National Times - Berlins Wahlleiter führt geringe Beteiligung auf schwierige Bedingungen zurück

POLITIK 11.02.2024

Berlins Wahlleiter führt geringe Beteiligung auf schwierige Bedingungen zurück / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler führt die eher schwache Beteiligung an der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin auf die "ganz schwierigen Bedingungen" zurück, unter denen diese stattfand. Viele Bürger hätten nicht gewusst, ob sie wahlberechtigt gewesen seien oder wo ihr Wahllokal sei, sagte Bröchler am Sonntagabend im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Er habe "alle Möglichkeiten angeboten, das herauszufinden". Aber es seien eben auch nicht alle internetaffin.

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Außerdem führte er die voraussichtlich geringe Wahlbeteiligung auf die Winterferien zurück. Viele Berlinerinnen und Berliner seien verreist. "Und natürlich hat der entscheidende Mechanismus gefehlt für demokratische Wahlen, wie er in Deutschland üblich ist: dass die Mehrheitsverhältnisse im Parlament geändert werden können", fügte Bröchler hinzu.

Wegen zahlreicher Pannen bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin entschied das Bundesverfassungsgericht im Dezember, dass sie teilweise wiederholt werden muss. Betroffen von der Teilwiederholung waren rund ein Fünftel der Berliner Wahlbezirke; fast 550.000 Wahlberechtigte waren damit erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wird nicht erwartet.

In den 455 betroffenen Wahlbezirken gingen laut Landeswahlleitung bis 16.00 Uhr 40,2 Prozent der Stimmberechtigten wählen. Auf ganz Berlin mit den gültigen Ergebnissen von 2021 umgerechnet lag die Wahlbeteiligung damit bei 54,1 Prozent. Dies waren 3,8 Prozent weniger als bei der Ursprungswahl. Größere Pannen wurden dieses Mal nicht gemeldet.

T.Bennett--TNT

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