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The National Times - Zunächst geringere Beteiligung als 2021 bei Wahl-Teilwiederholung in Berlin

Zunächst geringere Beteiligung als 2021 bei Wahl-Teilwiederholung in Berlin

POLITIK 11.02.2024
Zunächst geringere Beteiligung als 2021 bei Wahl-Teilwiederholung in Berlin
Zunächst geringere Beteiligung als 2021 bei Wahl-Teilwiederholung in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin haben am Sonntag bis zum Mittag etwas weniger Menschen ihre Stimme abgegeben als 2021. Um 12.00 Uhr lag die Beteiligung bei 25,4 Prozent, wie die Landeswahlleitung mitteilte. Das seien zwei Prozentpunkte weniger als bei der Hauptwahl im September 2021. Die Wahl in den 455 Berliner Wahllokalen verlief den Angaben zufolge bis dahin ruhig.

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Im September 2021 waren am gleichen Tag neben der Bundestagswahl zusätzlich die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen sowie die Abstimmung im Rahmen eines Volksentscheids abgehalten worden.

Betroffen von der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl waren rund ein Fünftel der Berliner Wahlbezirke; fast 550.000 Wahlberechtigte waren damit erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wird nicht erwartet. Möglich sind aber Verschiebungen bei einzelnen Abgeordneten. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr.

Bei der Bundestagswahl im September 2021 hatten sich vor einigen Wahllokalen der Hauptstadt lange Schlangen gebildet. Grund waren fehlende oder falsche Stimmzettel, teils waren auch zu wenige Wahlkabinen vorhanden. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember entschieden, dass die Bundestagswahl deshalb in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden muss.

Wegen einer befürchteten geringen Beteiligung an der Wiederholung hatte Landeswahlleiter Stephan Bröchler in den vergangenen Tagen immer wieder zur Stimmabgabe aufgerufen. Seine Behörde organisierte auch eine Kampagne mit Prominenten unter dem Motto "Berlin braucht Deine Stimme!". 2021 hatte die Wahlbeteiligung in ganz Berlin bei 75,2 Prozent gelegen, bundesweit waren es 76,6 Prozent.

Am stärksten betroffen von der Wiederholung unter den zwölf Berliner Wahlkreisen war Pankow, wo die Stimmen von mehr als 85 Prozent der Wählerinnen und Wähler annulliert wurden. Es folgten Charlottenburg-Wilmersdorf (42,7 Prozent), Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost (33,8 Prozent) und Reinickendorf (31,7 Prozent). In fast allen anderen Wahlkreisen waren weniger als zehn Prozent erneut zur Stimmabgabe aufgerufen.

Prognosen der Umfrageinstitute werden direkt nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr nicht erwartet. Die ausgezählten Ergebnisse werden nach und nach bekannt gegeben.

Der Landeswahlleiter rechnet damit, dass ein vorläufiges Gesamtergebnis gegen 01.30 Uhr in der Nacht zum Montag bekannt gegeben werden kann. Im Anschluss veröffentlicht auch die Bundeswahlleiterin das angepasste vorläufige bundesweite Endergebnis der Bundestagswahl.

Berlinweit wurde bei der Bundestagswahl 2021 die SPD stärkste Kraft (23,4 Prozent). Es folgten die Grünen (22,4 Prozent), die CDU (15,9 Prozent) und die Linke (11,4 Prozent). Die FDP kam auf 9,1 Prozent, die AfD auf 8,4 Prozent, sonstige Parteien erhielten 9,4 Prozent. Bundesweit stand die SPD auf Platz eins, gefolgt von Union, Grünen, FDP und AfD.

A.M.Murray--TNT

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