Halbe Million Berliner nach Pannen erneut zur Bundestagswahl aufgerufen

The National Times - Halbe Million Berliner nach Pannen erneut zur Bundestagswahl aufgerufen

POLITIK 11.02.2024

Halbe Million Berliner nach Pannen erneut zur Bundestagswahl aufgerufen / Foto: © AFP/Archiv

In einem Fünftel der Wahlbezirke in Berlin wird wegen einer Reihe von Pannen am Sonntag die Bundestagswahl von 2021 wiederholt. Erneut zur Stimmabgabe aufgerufen sind 549.549 Wahlberechtigte. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wird nicht erwartet. Möglich sind aber kleinere Verschiebungen bei einzelnen Abgeordneten.

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Bei der Bundestagswahl im September 2021 hatten sich vor einigen Wahllokalen der Hauptstadt lange Schlangen gebildet. Grund waren fehlende oder falsche Stimmzettel, teils waren auch zu wenige Wahlkabinen vorhanden. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember entschieden, dass die Bundestagswahl deshalb in 455 der 2256 Berliner Wahlbezirke wiederholt werden muss.

P.Johnston--TNT

Präsidentschaftswahl in Tunesien: Sieg von Amtsinhaber Saied gilt als sicher

In Tunesien findet am Sonntag die Präsidentschaftswahl statt. Fast zehn Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen - ein Sieg des erneut antretenden Amtsinhabers Kais Saied gilt als sicher. Da die wichtigsten Oppositionellen in Haft sind oder ihnen die Wahlbehörde die Kandidatur untersagt hat, gibt es keine ernstzunehmenden Konkurrenten für den 66-jährigen Saied. Es gibt nur zwei Gegenkandidaten, einer von ihnen sitzt im Gefängnis.

Trump kehrt mit trotziger Botschaft an Ort des Attentats vom 13. Juli zurück

Bei einem trotzigen Wahlkampfauftritt am Ort des Attentats gegen ihn vom 13. Juli in Pennsylvania hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump zugesichert, "niemals" aufgeben zu wollen. In der Kleinstadt Butler stellte der frühere US-Präsident am Samstag auch infrage, ob seine politischen Gegner ihn nicht auszuschalten versucht hätten. Trump bezeichnete sie als den "inneren Feind", der zu den Anklagen gegen ihn gedrängt habe und "wer weiß, vielleicht sogar versucht hat, mich zu töten".

Netanjahu bekräftigt: Israel wird auf iranischen Angriff militärisch antworten

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bekräftigt, dass Israel auf den jüngsten iranischen Raketenangriff militärisch reagieren wird. "Israel hat die Pflicht und das Recht, sich zu verteidigen und auf diese Angriffe zu antworten - und das ist, was wir tun werden", sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache.

Macron kritisiert Israels Vorgehen gegen Hisbollah und pocht auf Waffenruhe

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das israelische Vorgehen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon scharf kritisiert. Bei einer Pressekonferenz am Samstag in Paris missbilligte Macron insbesondere den zu Wochenbeginn gestarteten Bodeneinsatz der israelischen Armee im Libanon. Unter Bezug auf eine von Frankreich und den USA vorgeschlagene 21-tägige Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah sagte der französische Staatschef, er bedauere, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu "eine andere Wahl getroffen" habe.