Hausdurchsuchung wegen volksverhetzender Beiträge auf Facebook in Berlin

The National Times - Hausdurchsuchung wegen volksverhetzender Beiträge auf Facebook in Berlin

POLITIK 07.02.2024

Hausdurchsuchung wegen volksverhetzender Beiträge auf Facebook in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer Hausdurchsuchung sind Ermittler in Berlin gegen volksverhetzende Beiträge auf Facebook vorgegangen. Verdächtig ist ein 65-Jähriger, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Er räumte demnach ein, alleiniger Nutzer eines verdächtigen Profils zu sein. Gegen ihn bestehe der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

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Bereits 2020 soll er ein Bild gepostet haben, in dem türkische Männer als Sodomisten verunglimpft wurden. Im März 2021 soll er Hakenkreuze veröffentlicht haben und im Juni gleich zweimal eine Bildmontage, auf der er einem SS-Obersturmbannführer in Uniform einen modernen Polizeibeamten gegenüber- und dem SS-Mann gleichstellte.

Anfang März 2023 soll er ein Bild einer kopftuchtragenden Frau in einen Kontext gestellt haben, in dem Musliminnen in Abrede gestellt wird, deutsche Staatsbürgerinnen sein zu können. Die Ermittlungen dauerten an.

F.Hammond--TNT

Chinas Staatschef will Beziehungen zu Nordkorea weiter vertiefen

Chinas Staatschef Xi Jinping hat anlässlich der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Peking und Pjöngjang vor 75 Jahren seinen Willen bekundet, die Zusammenarbeit mit Nordkorea weiter auszubauen. Die Volksrepubklik sei bereit, mit Nordkorea zusammenzuarbeiten, "um die strategische Kommunikation und Koordinierung zu stärken, den freundlichen Austausch und die Zusammenarbeit zu vertiefen" und "ein neues Kapital in der traditionellen bilateralen Freundschaft zu schreiben", erklärte Xi am Sonntag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

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Der Süden von Beirut ist nach libanesischen Angaben in der Nacht zu Sonntag Ziel neuer heftiger Luftangriffe der israelischen Armee geworden. Israelische Kampfflugzeuge hätten "vier sehr gewaltsame Angriffe auf die südlichen Vororte von Beirut und einen Angriff auf das Gebiet Schweifat" ausgeführt, meldete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA. Aus der Hisbollah-Miliz hatte es am Vorabend geheißen, dass sie den Kontakt zu ihrem führenden Kommandeur Haschem Safieddin verloren habe, der als möglicher Nachfolger des getöteten Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah gehandelt wurde.

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