Zweijährige Blockade in Nordirland endet mit Wahl neuer Regierungschefin

The National Times - Zweijährige Blockade in Nordirland endet mit Wahl neuer Regierungschefin

POLITIK 03.02.2024

Zweijährige Blockade in Nordirland endet mit Wahl neuer Regierungschefin / Foto: © AFP

Nach einem zweijährigen politischen Stillstand ist in Nordirland das Parlament wieder zusammengetreten und hat die Sinn-Fein-Politikerin Michelle O'Neil zur Regierungschefin gewählt. Nach ihrer Wahl kündigte sie im Parlament in Belfast eine "neue Ära" für die britische Region an. Zuvor hatte die pro-britische Partei DUP ihre Blockade des Parlaments aufgegeben. Sie stellt künftig den Vize-Regierungschef.

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Die Regionalregierung in Belfast muss gemäß dem Friedensabkommen von 1998 von katholischen Nationalisten und protestantischen Unionisten gemeinsam geführt werden.

Nordirland hatte seit Februar 2022 keine arbeitsfähige Regierung, weil die DUP aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen eine Beteiligung an der Exekutive verweigerte und das Parlament blockierte. Doch vor wenigen Tagen verkündete die DUP, dass sie ein Abkommen mit der britischen Regierung über die Anwendung der Post-Brexit-Regeln gebilligt habe. Damit machte sie den Weg frei für die Parlamentssitzung und damit für die Regierungsbildung.

N.Johns--TNT

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