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The National Times - Zehntausende bei Demonstration gegen Rechtsextremismus in Berlin

Zehntausende bei Demonstration gegen Rechtsextremismus in Berlin

POLITIK 03.02.2024
Zehntausende bei Demonstration gegen Rechtsextremismus in Berlin
Zehntausende bei Demonstration gegen Rechtsextremismus in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Mehrere zehntausend Menschen sind am Samstag einem Aufruf zu Protesten gegen Rechtsextremismus in Berlin gefolgt. Die Demonstrantinnen und Demonstranten auf dem Gelände vor dem Reichstagsgebäude skandierten "Alle zusammen gegen den Faschismus" und "Ganz Berlin stoppt die AfD", wie ein AFP-Reporter berichtete. Zu der Kundgebung hatte ein breites Bündnis von mehr als 1300 Verbänden, Initiativen und Institutionen aufgerufen.

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Die Veranstaltung richtet sich gegen Rechtsextremismus, aufgerufen wurde "zur Verteidigung einer offenen und demokratischen Gesellschaft". Politische Parteien zählten nicht zu den Organisatoren, allerdings nahmen viele Politikerinnen und Politiker an der Kundgebung teil. SPD-Chefin Saskia Esken und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigten sich gemeinsam mit einem Plakat mit der Aufschrift: "Nazis die rote Karte zeigen".

Die Berliner Polizei sprach von einem "starken Zustrom". Die Versammlungsfläche vor dem Reichstag habe sich schnell gefüllt, weswegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf eine zusätzliche Versammlungsfläche im Spreebogenpark umgeleitet würden, schrieb sie im Onlinenetzwerk X. Der U-Bahnhof Bundestag wurde demnach geschlossen, an anderen U- und S-Bahnhöfen in der Innenstadt herrsche großer Andrang. Die Berliner Polizei war nach eigenen Angaben mit 700 Beamtinnen und Beamten im Einsatz.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne), die ebenfalls unter den Teilnehmenden war, zeigte sich dankbar für die hohe Mobilisierung. "Wir sind erdenklich viele!", erklärte sie. "Auch dort, wo es richtig Mut kostet, gegen Demokratiefeinde auf die Straße zu gehen, gerade dort sind in den vergangenen Wochen so viele Menschen aufgestanden wie kaum zuvor - in Chemnitz, Jena oder Stralsund, und natürlich auch heute hier in Berlin." Dieser Einsatz sei "so wichtig in diesen Zeiten".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach auf X von einem "starken Zeichen für die Demokratie und unser Grundgesetz". Weiter schrieb er: "Ob in Eisenach, Homburg oder Berlin: In kleinen und großen Städten im ganzen Land kommen viele Bürgerinnen und Bürger zusammen, um gegen das Vergessen, gegen Hass und Hetze zu demonstrieren."

Die AfD, gegen die sich viele der Demonstrierenden ausdrücklich wandten, sprach hingegen von einer "durchsichtigen Hetzkampagne gegen Deutschlands einzige wirkliche Oppositionspartei". Auf X schrieb die Partei: "Wo sind wir in Deutschland eigentlich hingeraten, wenn eine Regierung zu einer Demonstration gegen einen Teil der Bevölkerung aufruft?"

Zu dem Aktionsbündnis "Gemeinsam Hand in Hand" gehören unter anderem Sozial- und Umweltverbände, Gewerkschaften, migrantische Initiativen, Menschenrechtsorganisationen und kirchliche Einrichtungen.

Hintergrund ist das von dem Recherchenetzwerk Correctiv aufgedeckte Geheimtreffen von insbesondere AfD-Politikern und Rechtsextremen in Potsdam, wo demnach über Massenvertreibungen von Migranten gesprochen wurde.

F.Hughes--TNT

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