Lula entlässt in Spionageaffäre Vizechef von brasilianischem Geheimdienst

The National Times - Lula entlässt in Spionageaffäre Vizechef von brasilianischem Geheimdienst

POLITIK 31.01.2024

Lula entlässt in Spionageaffäre Vizechef von brasilianischem Geheimdienst / Foto: © AFP/Archiv

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat wegen der Spionageaffäre in dem südamerikanischen Land den stellvertretenden Geheimdienstchef gefeuert. Die Entlassung von Alessandro Moretti als Nummer 2 des brasilianischen Geheimdienstes Abin wurde am Dienstag im Amtsblatt bekanntgegeben. Moretti wird verdächtig, unter Lulas ultarechtem Vorgänger Jair Bolsonaro einem Netzwerk angehört zu haben, das illegal politische Gegner ausspähte.

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Die Affäre war vergangene Woche durch eine Reihe aufsehenerregender Durchsuchungen publik geworden. Eine Gruppe um den damaligen Geheimdienstchef Alexandre Ramagem soll nach Angaben der Bundespolizei innerhalb des Geheimdienstes Abin eine "Parallelstruktur" aufgebaut haben, um hunderte Politiker und andere Persönlichkeiten auszuspionieren. Dabei soll die israelische Spionagesoftware FirstMile eingesetzt worden sein.

Ins Visier der Ermittler geriet neben Ramagem und Moretti auch Bolsonaros zweitältester Sohn Carlos Bolsonaro, der im Stadtparlament von Rio de Janeiro sitzt. Der Ex-Präsident gibt an, er und sein Umfeld würden von der Nachfolgeregierung "verfolgt". Lula sagte dazu am Dienstag in einem Radiointerview, das sei "Unsinn".

Amtsinhaber Bolsonaro hatte 2022 die Präsidentschaftswahl gegen den Linkspolitiker und Ex-Präsidenten Lula verloren. Im vergangenen Juni untersagte ihm das Wahlgericht wegen seiner unbegründeten Betrugsvorwürfe gegen das brasilianische Wahlsystem, in den nächsten acht Jahren für ein politisches Amt zu kandidieren. Außerdem laufen mehrere Ermittlungen wegen Vorwürfen der Korruption und des Amtsmissbrauchs.

I.Paterson--TNT

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