The National Times - Scholz wirft Russland "Kriegsverbrechen" vor und kündigt weitere Sanktionen an

Wetter - Sydney 20°C

Scholz wirft Russland "Kriegsverbrechen" vor und kündigt weitere Sanktionen an

POLITIK 03.04.2022

Scholz wirft Russland "Kriegsverbrechen" vor und kündigt weitere Sanktionen an

Nach den Berichten über die Tötung zahlreicher Zivilisten während der russischen Besatzung des Kiewer Vororts Butscha hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weitere Sanktionen gegen Moskau angekündigt. "Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen", sagte Scholz am Sonntagabend in Berlin. "Diese Verbrechen der russischen Streitkräfte müssen wir schonungslos aufklären."

Textgröße ändern:

Die Täter und die Auftraggeber der "Gräueltaten" müssten "zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Scholz. "Wir werden im Kreis der Verbündeten in den nächsten Tagen weitere Maßnahmen beschließen. Russlands Präsident Wladimir Putin und seine Unterstützer "werden die Folgen spüren, und wir werden der Ukraine weiterhin Waffen zur Verfügung stellen, damit sie sich gegen die russische Invasion verteidigen kann", betonte der Kanzler.

Die Ukraine hatte den russischen Truppen ein "absichtliches Massaker" in der mittlerweile von der ukrainischen Armee zurückeroberten Kleinstadt Butscha vorgeworfen. Die Bilder von getöteten Zivilisten auf den Straßen des Kiewer Vororts sorgten international für Entsetzen. Die ukrainische Staatsanwaltschaft teilte am Sonntag mit, nach dem Abzug der russischen Truppen aus dem Großraum Kiew seien in dem Gebiet mehr als 400 tote Zivilisten gefunden worden.

Russland dementierte die Tötung von Zivilisten in Butscha. "Während der Zeit, in der diese Ortschaft unter der Kontrolle der russischen Streitkräfte stand, ist kein einziger Einwohner Opfer von Gewalttaten geworden", erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau.

R.Evans--TNT

Platzierung auf schwarzer Liste: Chinesischer Drohnenhersteller DJI verklagt Pentagon

Der chinesische Drohnenhersteller DJI hat nach eigenen Angaben das US-Verteidigungsministerium verklagt, weil dieses ihn auf eine schwarze Liste für chinesische Militärunternehmen gesetzt hat. Am 18. Oktober habe DJI eine Klage eingereicht, "um die fälschliche Einstufung des Unternehmens als 'chinesisches Militärunternehmen' durch das Verteidigungsministerium" anzufechten, erklärte der Drohnenproduzent am Samstag in einer an die Nachrichtenagentur AFP gesendeten Stellungnahme.

Harris und Trump setzen Wahlkampf in Michigan fort

Im Rennen um die US-Präsidentschaft haben der republikanische Kandidat Donald Trump und seine demokratische Rivalin Kamala Harris ihren Wahlkampf am Freitag im umkämpften Bundesstaat Michigan fortgesetzt. Harris stellte nach Spekulationen über mutmaßliche Erschöpfung des Republikaners bei mehreren Veranstaltungen erneut die Widerstandskraft und Gesundheit des 78-jährigen Trump infrage. "Wenn Sie auf der Wahlkampftour erschöpft sind, stellt sich die Frage, ob Sie für den härtesten Job der Welt geeignet sind", sagte Harris, die am Wochenende ihren 60. Geburtstag feiert.

Linke setzt Parteitag mit Wahl von neuer Spitze fort

Mit der Wahl eines neuen Vorstands setzt die Linkspartei am Samstag in Halle an der Saale ihren dreitägigen Parteitag fort. Nach einer Reihe von Wahlniederlagen treten die bisherigen Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan nicht mehr an. Für den neuen Parteivorsitz kandidieren der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Publizistin Ines Schwerdtner.

Bundeskanzler Scholz reist zu Gesprächen mit Erdogan nach Istanbul

Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Samstag zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul. Nach Angaben von Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner wird es bei dem Treffen voraussichtlich um den Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie das Thema Migration gehen. Auch über bilaterale und wirtschaftspolitische Themen dürfte demnach gesprochen werden. Nach den Gesprächen ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Textgröße ändern: