Tausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße

The National Times - Tausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße

POLITIK 26.01.2024

Tausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße / Foto: © APA/AFP

Die deutschlandweiten Proteste gegen Rechtsextremismus sind nun auch ins Nachbarland Österreich übergeschwappt. In der Hauptstadt Wien versammelten sich am Freitagabend trotz Regens mehrere tausend Demonstranten nahe des Parlamentsgebäudes. Zu den Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Parteien, Vereinen und Gewerkschaften, darunter die sozialdemokratische SPÖ, die Grünen und die Klimainitiative Fridays for Future. Kundgebungen gab es auch in Salzburg und Innsbruck.

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"Wir sind alle zusammen hier, um die Demokratie zu verteidigen und uns gegen die extremistischen Bewegungen zu stellen, die sich in Europa ausbreiten", sagte die 25-jährige Studentin Elena Tiefenböck. Die Vergangenheit dürfe sich nicht wiederholen, betonte sie mit Blick auf die rechtspopulistische FPÖ, welche die Parlamentswahl in Österreich in diesem Jahr gewinnen könnte.

Die Rechtspopulisten führen derzeit die Meinungsumfragen in Österreich an und sind schon jetzt in mehreren Landesparlamenten vertreten. "Kickl ist ein Nazi" war auf einem Banner zu lesen - eine Anspielung auf FPÖ-Chef Herbert Kickl.

In den vergangenen Wochen waren in zahlreichen deutschen Städten Hunderttausende Menschen gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus auf die Straßen gegangen. Auch für dieses Wochenende sind wieder mehr als 200 Demonstrationen geplant.

Anlass der Proteste waren Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten und Unternehmern. Die Teilnehmer trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um auch über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu beraten. Unter den Teilnehmern des Geheimtreffens war demnach auch der langjährige Sprecher der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner.

G.Waters--TNT

Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft fordert Lieferstopp für Waffen an Israel

Der Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Nazih Musharbash, hat die Forderung von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron nach einem Lieferstopp für Waffen an Israel als einen "überfälligen Schritt zur Beendigung von Krieg und Gewalt" bezeichnet. "Auch von der Bundesregierung und den USA erwarte ich einen ähnlichen Entschluss", sagte Musharbash der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Nur durch werde Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dazu veranlasst, "diplomatische Wege und Gespräche für einen umfassenden Frieden statt Kriegsführung zu verfolgen".

Gaza: Amnesty fordert sofortige Waffenruhe und Aufklärung aller Kriegsverbrechen

Anlässlich des ersten Jahrestags des Hamas-Angriffs auf Israel und des dadurch ausgelösten Gaza-Kriegs fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen ebenso wie die Aufklärung aller Verbrechen in dem Konflikt. "Es ist eine Schande und als kollektives Versagen der Menschheit zu werten, dass es ein Jahr nach Beginn der bewaffneten Auseinandersetzungen immer noch keinen Waffenstillstand gibt und die Geiseln immer noch nicht freigelassen wurden", erklärte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow.

Nachwahlbefragungen: Tunesiens Präsident Saied mit 89,2 Prozent wiedergewählt

Der tunesische Präsident Kais Saied ist bei der Wahl am Sonntag laut Nachwahlbefragungen mit haushoher Mehrheit im Amt bestätigt worden. Die Befragungen von Wählerinnen und Wählern beim Verlassen der Wahllokale ergaben eine Mehrheit von 89,2 Prozent für den seit fünf Jahren amtierenden Staatschef, wie das nationale Fernsehen am Abend meldete.

Jahrestag von Hamas-Angriff: Scholz verurteilt Antisemitismus und "Israel-Hass"

Anlässlich des Jahrestags des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "Antisemitismus und blinden Israel-Hass" verurteilt. Er rief in am Sonntag in einem Video-Podcast zur Solidarität mit den Juden in Deutschland auf. Am Wochenende gedachten tausende Menschen bundesweit der Opfer des Hamas-Angriffs wie auch des Kriegs im Gazastreifen. Bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin kam es zu Konfrontationen mit der Polizei.