Trump zeigt sich vor Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl in New Hampshire siegessicher

The National Times - Trump zeigt sich vor Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl in New Hampshire siegessicher

POLITIK 23.01.2024

Trump zeigt sich vor Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl in New Hampshire siegessicher / Foto: © AFP

Kurz vor den Präsidentschaftsvorwahlen der US-Republikaner am Dienstag im Bundesstaat New Hampshire hat sich Ex-Präsident Donald Trump siegessicher gezeigt. "Morgen werden wir New Hampshire gewinnen", dann den demokratischen Amtsinhaber "Joe Biden besiegen und Amerika wieder großartig machen", sagte Trump am Montag (Ortszeit) in der Stadt Laconia.

Textgröße ändern:

"Jetzt sind wir nur noch zwei Personen und ich denke, eine Person wird morgen wahrscheinlich weg sein und die andere wird im November weg sein", fuhr er mit Blick auf seine letzte verbliebene Konkurrentin bei den Vorwahlen der Republikaner, die frühere Gouverneurin von South Carolina und ehemalige UN-Botschafterin Nikki Haley, und die Präsidentschaftswahl am 5. November fort.

Zuletzt waren mehrere Bewerber im Präsidentschaftsrennen der Republikaner ausgeschieden. Bei der Wahlkampfveranstaltung am Montag waren mehrere von Trumps früheren Konkurrenten anwesend, die der 77-Jährige auf die Bühne holte.

Eine neuen Umfrage von "Washington Post/Monmouth" sah Trump in New Hampshire deutlich vor Haley. Während Trump demnach mit 52 Prozent rechnen kann, kommt die ehemalige UN-Botschafterin auf 34 Prozent. Mit einem Sieg könnte Trump vorzeitig die Weichen für seine Kandidatur stellen, bei der ersten Vorwahl hatte er bereits klar in Iowa gewonnen.

Haley setzt dennoch große Hoffnungen in die Abstimmung in New Hampshire. Dort dürfen auch als Unabhängige registrierte Wähler an Vorwahlen der Republikaner teilnehmen, was moderate Kandidatinnen und Kandidaten begünstigt.

Auch die Demokraten halten am Dienstag ihre Präsidentschaftsvorwahlen in New Hampshire ab. Amtsinhaber Biden steht jedoch praktisch schon als Kandidat fest, er hat keine ernsthaften Konkurrenten.

H.Davies--TNT

Gelbe Schleife am Kanzleramt - Scholz solidarisch mit israelischen Geiseln

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel an das Schicksal der Geiseln erinnert. Im Online-Dienst X veröffentlichte der Kanzler am Montag ein Foto, das an der Fassade des Kanzleramts ein großes Plakat mit einer gelben Schleife zeigt - dem Symbol der Solidarität mit den israelischen Geiseln, die sich immer noch in der Hand der radikalislamischen Hamas befinden. Dazu schrieb Scholz auf hebräisch: "Wir fühlen mit Euch."

Bericht: Pflegeversicherung droht Zahlungsunfähigkeit - Ministerium widerspricht

Die finanzielle Lage der gesetzlichen Pflegeversicherung ist einem Medienbericht zufolge deutlich schlechter als bislang öffentlich bekannt. Ohne ein Eingreifen der Bundesregierung drohe bereits im kommenden Februar eine Zahlungsunfähigkeit, berichteten die RND-Zeitungen am Montag unter Berufung auf RND-Kreise. Das Bundesgesundheitsministerium wollte dies nicht bestätigen. Es verwies aber auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Pflegeversicherung und kündigte einen baldigen Vorschlag von Minister Karl Lauterbach (SPD) für eine Pflegereform an.

Deutsche finden Digitalisierung von Städten und Gemeinden fortgeschritten

Die Deutschen schätzen erstmals den allgemeinen Digitalisierungsgrad ihrer Stadt oder Gemeinde als fortgeschritten ein. Eine Mehrheit von 52 Prozent bescheinigte dies ihrer Kommune, wie eine am Montag vom Digitalverband Bitkom in Berlin veröffentlichte Umfrage ergab. Vor einem Jahr waren es nur 40 Prozent gewesen. Drei Viertel der Befragten trauen demnach ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung einen kompetenten Umgang mit dem Thema Digitalisierung zu.

Freie Wähler in Rheinland-Pfalz verlieren Fraktionsstatus

Nach den Rückzügen mehrerer Landtagsabgeordneter aus der Fraktion der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz hat die Partei ihren Fraktionsstatus am Montag verloren. Der stellvertretende Landesparteichef Herbert Drumm und der Abgeordnete Bernhard Alscher gaben ihre jeweiligen Mandate nicht zurück, wie die Fraktion in der Nacht mitteilte. Damit schrumpfte die Fraktion unter die Mindestgröße.