Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl gehen in New Hampshire weiter

The National Times - Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl gehen in New Hampshire weiter

POLITIK 23.01.2024

Vorwahlen für US-Präsidentschaftswahl gehen in New Hampshire weiter / Foto: © AFP/Archiv

Im US-Bundesstaat New Hampshire halten Demokraten und Republikaner am Dienstag ihre zweiten Präsidentschaftsvorwahlen ab. Bei den Demokraten steht Amtsinhaber Joe Biden praktisch schon als Kandidat fest, er hat keine ernsthaften Konkurrenten. Bei den Republikanern könnte Ex-Präsident Donald Trump mit einem Sieg in New Hampshire vorzeitig die Weichen für seine Kandidatur stellen. Nach Trumps klarem Sieg bei der ersten Vorwahl in Iowa hatte Floridas Gouverneur Ron DeSantis am Sonntag aufgegeben.

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Die frühere Gouverneurin von South Carolina und ehemalige UN-Botschafterin Nikki Haley ist in New Hampshire daher Trumps letzte verbliebene Konkurrentin. Trump liegt in den Umfragen zwar klar in Führung, Haley setzt aber ebenfalls noch große Hoffnungen in die Abstimmung: In New Hampshire dürfen auch als Unabhängige registrierte Wähler an Vorwahlen der Republikaner teilnehmen, was moderate Kandidatinnen und Kandidaten begünstigt.

G.Waters--TNT

Gelbe Schleife am Kanzleramt - Scholz solidarisch mit israelischen Geiseln

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel an das Schicksal der Geiseln erinnert. Im Online-Dienst X veröffentlichte der Kanzler am Montag ein Foto, das an der Fassade des Kanzleramts ein großes Plakat mit einer gelben Schleife zeigt - dem Symbol der Solidarität mit den israelischen Geiseln, die sich immer noch in der Hand der radikalislamischen Hamas befinden. Dazu schrieb Scholz auf hebräisch: "Wir fühlen mit Euch."

Bericht: Pflegeversicherung droht Zahlungsunfähigkeit - Ministerium widerspricht

Die finanzielle Lage der gesetzlichen Pflegeversicherung ist einem Medienbericht zufolge deutlich schlechter als bislang öffentlich bekannt. Ohne ein Eingreifen der Bundesregierung drohe bereits im kommenden Februar eine Zahlungsunfähigkeit, berichteten die RND-Zeitungen am Montag unter Berufung auf RND-Kreise. Das Bundesgesundheitsministerium wollte dies nicht bestätigen. Es verwies aber auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Pflegeversicherung und kündigte einen baldigen Vorschlag von Minister Karl Lauterbach (SPD) für eine Pflegereform an.

Deutsche finden Digitalisierung von Städten und Gemeinden fortgeschritten

Die Deutschen schätzen erstmals den allgemeinen Digitalisierungsgrad ihrer Stadt oder Gemeinde als fortgeschritten ein. Eine Mehrheit von 52 Prozent bescheinigte dies ihrer Kommune, wie eine am Montag vom Digitalverband Bitkom in Berlin veröffentlichte Umfrage ergab. Vor einem Jahr waren es nur 40 Prozent gewesen. Drei Viertel der Befragten trauen demnach ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung einen kompetenten Umgang mit dem Thema Digitalisierung zu.

Freie Wähler in Rheinland-Pfalz verlieren Fraktionsstatus

Nach den Rückzügen mehrerer Landtagsabgeordneter aus der Fraktion der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz hat die Partei ihren Fraktionsstatus am Montag verloren. Der stellvertretende Landesparteichef Herbert Drumm und der Abgeordnete Bernhard Alscher gaben ihre jeweiligen Mandate nicht zurück, wie die Fraktion in der Nacht mitteilte. Damit schrumpfte die Fraktion unter die Mindestgröße.