Habeck beeindruckt von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

The National Times - Habeck beeindruckt von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

POLITIK 21.01.2024

Habeck beeindruckt von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich beeindruckt von den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gezeigt. "Es ist beeindruckend zu sehen, wenn jetzt viele Menschen jetzt auf die Straße gehen und Flagge zeigen für unsere Demokratie", sagte Habeck am Sonntag der "Augsburger Allgemeinen". Demokratie lebe "von den Menschen, die dafür aufstehen", betonte der Vizekanzler.

Textgröße ändern:

Am Freitag und Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten insgesamt Hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen. Für Sonntag sind weitere Demonstrationen unter anderem in Berlin, München und Köln, aber auch vielen kleineren Orten geplant.

K.M.Thompson--TNT

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert am Montag in einer persönlichen Erklärung. Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen. Kühnert war seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär.

Scharfe Kritik: Union wirft Baerbock Versäumnisse in Nahost-Politik vor

CDU und CSU haben Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Zusammenhang mit ihrer Nahost-Politik scharf kritisiert. CSU-Generalsekretär Martin Huber sagte am Montag nach einer Vorstandsitzung seiner Partei in München, Baerbock sei "eine Belastung des Verhältnisses von Deutschland zu Israel". Der Unions-Außenexperte Johann Wadephul (CDU) warf Baerbock vor, in ihrer Nahost-Politik oftmals unklar gewesen zu sein in letzter Zeit.

Landeswahlausschuss bestätigt Wahlergebnis in Brandenburg

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die SPD kommt demnach auf 30,9 Prozent der Stimmen, die AfD auf 29,2 Prozent. Auf Platz drei folgt das BSW mit 13,5 Prozent, gefolgt von der CDU mit 12,1 Prozent.

Russland verurteilt US-"Söldner" zu sechs Jahren und zehn Monaten Haft

Wegen des Vorwurfs, als Söldner für die Ukraine gekämpft zu haben, hat ein russisches Gericht einen 72-jährigen US-Bürger zu fast sieben Jahren Haft verurteilt. Richterin Alexandra Kowalewskaja verurteilte den von Medien als Stephen Hubbard identifizierten Mann am Montag in Moskau zu sechs Jahren und zehn Monaten Gefängnis. Er wurde der "Teilnahme als Söldner an einem bewaffneten Konflikt" für schuldig befunden.