Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant

The National Times - Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant

POLITIK 21.01.2024

Nach Massenprotesten: Für Sonntag neue Demos gegen Rechtsextremismus geplant / Foto: © AFP

Nach den Massenprotesten gegen Rechtsextremismus am Freitag und Samstag sind für Sonntag weitere Großdemonstrationen geplant. Unter anderem in Berlin, München, Köln und Dresden rufen Bündnisse dazu auf, auf die Straße zu gehen. Demonstriert werden soll auch im sächsischen Pirna, wo im Dezember der von der AfD aufgestellte Kandidat Tim Lochner zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden war.

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Am Samstag hatten nach Angaben von Polizei und Veranstaltern Hunderttausende für die Verteidigung der Demokratie demonstriert. In Frankfurt am Main beteiligten sich laut Polizei 35.000 Menschen, ähnlich hohe Zahlen wurden aus Hannover und Dortmund gemeldet. Auch in Karlsruhe, Heidelberg, Halle, Nürnberg, Kassel, Recklinghausen, Braunschweig, Wuppertal, Erfurt und weiteren Städten waren Tausende auf den Straßen.

Von insgesamt rund einer halben Million Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Freitag und Samstag sprach das Netzwerk Campact. Sein Geschäftsführender Vorstand Christoph Bautz erklärte, es sei ein "Wochenende der Hoffnung".

Spitzenpolitiker unterschiedlicher Parteien stellten sich hinter die Kundgebungen. "Das ist gelebter Verfassungsschutz", sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Demonstration in Hannover. Er rief dazu auf, "überall da, wo sich die Möglichkeit bietet, klare Kante gegen rechts" zu zeigen und für Demokratie und Menschenrechte einzutreten. "Dann hat Deutschland eine gute Zukunft", sagte Weil.

Anlass für die Proteste sind Enthüllungen des Netzwerks Correctiv über ein rechtsextremes Geheimtreffen in Potsdam. Dort war über Pläne für eine massenhafte Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund beraten worden sowie von weiteren Deutschen, die sich beispielsweise für Geflüchtete einsetzen.

Unter anderem nahmen daran Mitglieder der AfD sowie auch der rechtskonservativen Werteunion teil, die am Samstag die Gründung einer eigenen Partei rechts von CDU und CSU beschloss. Die Demonstrationen richten sich aber auch grundsätzlich gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland.

S.M.Riley--TNT

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