Abgeordnete aus Deutschland, Kanada und den USA fordern Waffenstillstand in Gaza

The National Times - Abgeordnete aus Deutschland, Kanada und den USA fordern Waffenstillstand in Gaza

POLITIK 19.01.2024

Abgeordnete aus Deutschland, Kanada und den USA fordern Waffenstillstand in Gaza / Foto: © AFP

Gemeinsam mit Parlamentariern aus Kanada und den USA haben mehrere Bundestags- und EU-Abgeordnete aus Deutschland die Regierungschefs der drei Länder aufgefordert, sich für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza starkzumachen und eine Zweistaatenlösung voranzutreiben. "Wir glauben, dass der Preis, die Hamas zu besiegen, nicht die Inkaufnahme des andauernden Leids der palästinensischen Zivilbevölkerung sein kann", zitiert die "taz" am Freitag aus einem Offenen Brief der Abgeordneten an Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden und Kanadas Premierminister Justin Trudeau.

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Inzwischen seien auch israelische Geiseln den Angriffen zum Opfer gefallen, heißt es in dem Brief weiter. Ein erneuter, humanitärer Waffenstillstand sei "sofort notwendig." Zu den Unterzeichnern gehören 20 deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete, darunter Ralf Stegner und Aydan Özoguz, zwei SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, sowie 20 kanadische Abgeordnete der Neuen Demokratischen Partei und der Liberal Party of Canada und zehn US-Abgeordnete der Demokraten.

"Wir verurteilen den Terror der Hamas aufs Schärfste und fordern die sofortige Freilassung aller Geiseln", sagte die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur der "taz". Sie ist Mitinitiatorin des Briefes und stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin der SPD. Israel habe das Recht, sich im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen und gegen künftige Angriffe zu schützen. "Die humanitäre Lage in Gaza ist jedoch katastrophal."

Die Vision einer Zweistaatenlösung bleibe der "einzig gangbare Weg für eine nachhaltige Konfliktlösung", heißt es weiter in dem Brief. Aus Sicht der Abgeordneten kommt Deutschland, USA und Kanada dabei eine Schlüsselrolle zu. Dazu gehöre auch, eine "nennenswerte internationale Wiederaufbauhilfe für die zerstörten zivilen Ortschaften in Gaza und Israel bereitzustellen".

V.Bennett--TNT

Neue Suche nach Überresten erschossener Wehrmachtsoldaten in Frankreich

Gut ein Jahr nach der erfolglosen Suche nach Überresten erschossener Wehrmachtsoldaten in Frankreich hat eine neue Suchaktion begonnen. Wegen starken Regens sei der Georadarwagen am Montag allerdings im Schlamm stecken geblieben, sagte Diane Tempel-Bornett vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Nach weiteren Hinweisen von Augenzeugen werde ein Gelände etwa 150 Meter weiter hangabwärts von der ursprünglichen Stelle untersucht. Falls die Sondierungen positiv ausfallen, könnte es erneute Grabungen geben.

Gedenken in Deutschland an Opfer der Hamas - Warnungen vor Antisemitismus

Gelbe Schleifen in Erinnerung an die Geiseln und Rufe nach besserem Schutz für jüdisches Leben: Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel hat die deutsche Politik der Opfer gedacht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief zur Solidarität mit Israel und einer klaren Absage an jeglichen Antisemitismus auf. Er verwies in einer Rede aber mit Blick auf Israel auch auf Grenzen eines jeden Selbstverteidigungsrechts.

Jahrestag des Hamas-Überfalls: Israel und Hisbollah setzen massive Angriffe fort

Am Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel hat die israelische Armee ihre massiven Angriffe auf Stellungen der Hisbollah-Miliz im Libanon fortgesetzt. Unter anderem wurde am Montag ein südlicher Vorort von Beirut attackiert, wie das Militär mitteilte. Libanesischen Angaben zufolge wurde dabei auch die Umgebung des internationalen Flughafens der Hauptstadt getroffen. Die Hisbollah griff ihrerseits nach eigenen Angaben israelische Stellungen im Südlibanon mit Raketen an.

Zahlreiche Festnahmen und Verletzte bei propalästinensichen Kundgebungen in Berlin

Rund um den Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat es auch in Berlin zahlreiche Demonstrationen gegeben. Bei mehreren Kundgebungen am Wochenende wurden laut Polizei 88 Menschen vorübergehend festgenommen. Am Samstag wurden eine israelische Touristin und ihr Vater angegriffen und verletzt. Am Sonntag zählte die Polizei 14 verletzte Einsatzkräfte, eine Beamtin musste in ein Krankenhaus gebracht werden.