The National Times - Notorische Holocaustleugnerin Haverbeck zu einjähriger Haftstrafe verurteilt

Wetter - Sydney 18°C

Notorische Holocaustleugnerin Haverbeck zu einjähriger Haftstrafe verurteilt

POLITIK 01.04.2022

Notorische Holocaustleugnerin Haverbeck zu einjähriger Haftstrafe verurteilt

Im Berufungsprozess gegen die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck vor dem Berliner Landgericht ist die 93-Jährige am Freitag zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte habe den Holocaust in Abrede gestellt und bestritten, begründete das Gericht sein Urteil. In dem Prozess ging es um die Berufungen Haverbecks gegen zwei frühere Hafturteile wegen Volksverhetzung aus den Jahren 2017 und 2020.

Textgröße ändern:

Beide Verfahren wurden am Landgericht zu einem Berufungsprozess zusammengeführt. "Sie sind keine Holocaustforscherin, sie sind eine Holocaustleugnerin", sagte die Vorsitzende Richterin am Freitag in ihrer Urteilsbegründung. Haverbeck habe sich "von der historischen Wahrheit meilenweit entfernt" und "die Andenken Millionen Ermordeter schädigt".

Haverbeck war im Jahr 2017 vom Amtsgericht Tiergarten zu sechs Monaten Haft verurteilt worden, weil sie im Jahr zuvor auf einer öffentlichen Veranstaltung in einer Berliner Gaststätte mehrfach den Holocaust geleugnet haben soll. 2020 verurteilte das Gericht Haverbeck zu einem Jahr Haft, weil sie 2018 in einem im Internet veröffentlichten Interview den Holocaust geleugnet haben soll.

In dem Mitte März begonnen Berufungsprozess wurden mehrere Zeugen gehört sowie Videos gezeigt, welche die beiden Sachverhalte, für die Haverbeck verurteilt wurde, zeigten. Sie war auch andernorts in Deutschland bereits verurteilt worden und saß zwischen 2018 und 2020 zweieinhalb Jahre lang in Bielefeld in Haft. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde abgewiesen.

Im Berliner Berufungsprozess forderte die Staatsanwaltschaft am Freitag eine Haftstrafe von einem Jahr und vier Monaten, wobei von der Gesamtstrafe aus juristischen Gründen vier Monate als schon vollstreckt gewertet werden sollten. Die Verteidigung plädierte auf einen Freispruch beziehungsweise bei einer Verurteilung auf eine Geld- oder Bewährungsstrafe.

T.Bennett--TNT

Sicherheitskreise: Zwei israelische Luftangriffe treffen Süden von Beirut

Die israelische Armee hat nach libanesischen Angaben am Samstag erneut Luftangriffe im Süden von Beirut ausgeführt. 45 Minuten nach der Veröffentlichung eines Evakierungsaufrufs durch die israelischen Streitkräfte seien zwei Angriffe geflogen worden, verlautete aus libanesischen Sicherheitskreisen.

Schwerdtner und van Aken als neue Linken-Vorsitzende gewählt

Ines Schwerdtner und Jan van Aken sind neue Vorsitzende der Linkspartei. Sie wurden am Samstag auf dem Bundesparteitag in Halle an der Saale mit großer Mehrheit gewählt - die Publizistin Schwerdtner erhielt 79,8 Prozent der Stimmen, der frühere Bundestagsabgeordnete van Aken sogar 88,0 Prozent. Das neue Führungs-Duo tritt damit die Nachfolge von Janine Wissler und Martin Schirdewan an, die beide nicht mehr kandidiert hatten.

Auch SPD macht Weg für Koalitionsverhandlungen in Thüringen frei

Als letzter der drei potenziellen Regierungspartner in Thüringen hat die SPD den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Nach den Spitzengremien von CDU und BSW stimmte am Samstag in Erfurt auch der Landesvorstand der SPD dafür, wie dieser mitteilte. Grundlage für Koalitionsgespräche soll ein bereits zwischen allen drei Parteien ausgehandeltes Sondierungspapier sein. Allerdings ist unklar, wann die Gespräche starten sollen, weil das BSW daran noch Bedingungen knüpft.

Scholz von Erdogan in Istanbul empfangen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in Istanbul vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan empfangen worden. Bei ihren Gesprächen am Samstagnachmittag sollte es nach Angaben der Bundesregierung voraussichtlich um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie das Thema Migration gehen. Auch über bilaterale und wirtschaftspolitische Themen dürfte demnach gesprochen werden.

Textgröße ändern: