Steinmeier zu Demos gegen Rechts: "Wir müssen uns Verfassungsfeinden entgegenstellen"

The National Times - Steinmeier zu Demos gegen Rechts: "Wir müssen uns Verfassungsfeinden entgegenstellen"

POLITIK 17.01.2024

Steinmeier zu Demos gegen Rechts: "Wir müssen uns Verfassungsfeinden entgegenstellen" / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Blick auf die Pläne von Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund dazu aufgerufen, sich Feinden der Verfassung entgegenzustellen. "Unser Grundgesetz garantiert gleiche Rechte für alle Staatsbürger. Deutscher oder Deutsche zu sein, hängt nicht von Hautfarbe oder Herkunft ab", erklärte Steinmeier am Mittwoch im Onlinedienst X, ehemals Twitter. "Es gibt keine Bürgerinnen und Bürger erster oder zweiter Klasse. Wer Gegenteiliges behauptet, offenbart seine Verfassungsfeindlichkeit", fügte er hinzu. "Wir müssen uns Verfassungsfeinden entgegenstellen."

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Steinmeier reagierte damit auf ein in der vorigen Woche von der Rechercheplattform Correctiv enthülltes Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern. Diese trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu sprechen. Die Berichte über das Treffen hätten "unser Land aufgerüttelt" und zehntausende Menschen zu Protesten mobilisiert, hieß es in dem von Steinmeiers Sprecherin auf X veröffentlichten Beitrag.

In Berlin protestierten am Mittwochabend erneut mehrere tausend Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD. Die Teilnehmer der Demonstration vor dem Roten Rathaus skandierten unter anderem "Ganz Berlin hasst die AfD" und "Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda". Auf Spruchbändern und Plakaten wurde zudem ein Verbot der AfD gefordert.

Die Demonstration, zu der die Initiative Stand up Against Racism aufgerufen hatte, war bereits die zweite derartige Kundgebung innerhalb weniger Tage. Bereits am Sonntag waren in der Hauptstadt tausende Menschen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Bundesweit hatten Zehntausende demonstriert, um gegen rechte Parolen Stellung zu beziehen.

F.Adams--TNT

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