The National Times - Parlamentspräsidentin Bas würdigt Schäuble als "großen Demokraten und Staatsmann"

Parlamentspräsidentin Bas würdigt Schäuble als "großen Demokraten und Staatsmann"


Parlamentspräsidentin Bas würdigt Schäuble als "großen Demokraten und Staatsmann"
Parlamentspräsidentin Bas würdigt Schäuble als "großen Demokraten und Staatsmann" / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den kürzlich verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble am Mittwoch in einem Nachruf als "großen Demokraten und Staatsmann" gewürdigt. Schäuble habe "sein Leben in den Dienst der Demokratie gestellt", sagte sie zum Auftakt der Bundestagssitzung. Bas verwies darauf, dass Schäuble 51 Jahre lang Mitglied des Bundestags war, "länger als jede und jeder andere in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus".

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Fast zwei Jahrzehnte habe er zudem Regierungsverantwortung getragen - als Chef des Bundeskanzleramts, Innen- und Finanzminister. "Immer wieder hat er Weitsicht bewiesen und ist vorangegangen", betonte Bas.

Schäubles Name sei außerdem untrennbar "mit einer der glücklichsten Stunden unseres Landes" verbunden: der Überwindung der deutschen Teilung. Der CDU-Politiker sei "zum Architekten der Deutschen Einheit geworden", sagte Bas.

Die Bundestagspräsidentin erinnerte auch an Schäubles Verdienste in der Debatte um die Verlegung des Regierungssitzes von Bonn nach Berlin. Der CDU-Politiker habe hier "ein leidenschaftliches Plädoyer für Deutschlands historische Hauptstadt" gehalten.

Die Wahl Schäubles 2017 zum Bundestagspräsidenten nannte Bas den "Höhepunkt eines Lebens als Ausnahme-Parlamentarier". Die SPD-Politikerin betonte: "Er schützte die Würde unseres Hauses in einer Zeit zunehmender gesellschaftlicher – und parlamentarischer – Polarisierung."

Die Parlamentspräsidentin würdigte in ihrer Rede auch Schäubles Einsatz für die deutsch-französische Freundschaft: Die Beziehungen zu Frankreich seien ihm "ein besonderes Herzensanliegen" gewesen. Schäubles Einsatz sei es zu verdanken, dass der Bundestag und die Französische Nationalversammlung durch eine Parlamentarische Versammlung verbunden sind.

Ein Trauerstaatsakt zu Ehren des verstorbenen Politikers findet am Montag im Bundestag statt. Als Trauerredner werden CDU-Chef Friedrich Merz und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sprechen.

Schäuble war am zweiten Weihnachtstag im Alter von 81 Jahren in Offenburg gestorben. Der 1942 in Freiburg geborene Politiker war unter anderem Bundesinnenminister und Bundesfinanzminister, Unionsfraktionschef und Parteivorsitzender der CDU. Von 2017 bis 2021 war er Präsident des Deutschen Bundestags, dem er 51 Jahre ununterbrochen angehörte.

S.O'brien--TNT

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