The National Times - Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"

Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"


Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"
Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"

Deutschland beendet die Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-Piraterie-Mission "Atalanta" am Horn von Afrika. Die Bundesregierung werde im Bundestag keinen Antrag auf Verlängerung des Mandats für den EU-Einsatz stellen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Damit laufe das Mandat für den deutschen Einsatz am 30. April aus.

Textgröße ändern:

Die EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Somalias läuft seit 2008. In der Region gab es zeitweise hunderte Piratenangriffe pro Jahr auf Handelsschiffe. Aufgabe von "Atalanta" ist es, die viel befahrenen Handelsrouten in der Region zu schützen und auch Angriffe auf Schiffe mit Hilfsgütern des Welternährungsprogramms zu verhindern.

Das Bundeswehr-Mandat war zuletzt vor zwei Jahren verlängert worden. Es sah den Einsatz von maximal 300 Soldaten vor. Mit dem Rückgang der Piraterie in der Region fuhr die Bundeswehr auch ihre Beteiligung an "Atalanta" zurück.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Sicherheitskreise: Zwei israelische Luftangriffe treffen Süden von Beirut

Die israelische Armee hat nach libanesischen Angaben am Samstag erneut Luftangriffe im Süden von Beirut ausgeführt. 45 Minuten nach der Veröffentlichung eines Evakierungsaufrufs durch die israelischen Streitkräfte seien zwei Angriffe geflogen worden, verlautete aus libanesischen Sicherheitskreisen.

Schwerdtner und van Aken als neue Linken-Vorsitzende gewählt

Ines Schwerdtner und Jan van Aken sind neue Vorsitzende der Linkspartei. Sie wurden am Samstag auf dem Bundesparteitag in Halle an der Saale mit großer Mehrheit gewählt - die Publizistin Schwerdtner erhielt 79,8 Prozent der Stimmen, der frühere Bundestagsabgeordnete van Aken sogar 88,0 Prozent. Das neue Führungs-Duo tritt damit die Nachfolge von Janine Wissler und Martin Schirdewan an, die beide nicht mehr kandidiert hatten.

Auch SPD macht Weg für Koalitionsverhandlungen in Thüringen frei

Als letzter der drei potenziellen Regierungspartner in Thüringen hat die SPD den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Nach den Spitzengremien von CDU und BSW stimmte am Samstag in Erfurt auch der Landesvorstand der SPD dafür, wie dieser mitteilte. Grundlage für Koalitionsgespräche soll ein bereits zwischen allen drei Parteien ausgehandeltes Sondierungspapier sein. Allerdings ist unklar, wann die Gespräche starten sollen, weil das BSW daran noch Bedingungen knüpft.

Scholz von Erdogan in Istanbul empfangen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in Istanbul vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan empfangen worden. Bei ihren Gesprächen am Samstagnachmittag sollte es nach Angaben der Bundesregierung voraussichtlich um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie das Thema Migration gehen. Auch über bilaterale und wirtschaftspolitische Themen dürfte demnach gesprochen werden.

Textgröße ändern: