Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Langjähriger FDP-Landeschef in Sachsen tritt aus Partei aus

Langjähriger FDP-Landeschef in Sachsen tritt aus Partei aus

POLITIK 16.01.2024
Langjähriger FDP-Landeschef in Sachsen tritt aus Partei aus
Langjähriger FDP-Landeschef in Sachsen tritt aus Partei aus / Foto: © AFP/Archiv

Der langjährige Partei- und Fraktionschef der FDP in Sachsen, Holger Zastrow, ist aus der Partei ausgetreten. "Ich habe heute nach 30 Jahren die FDP verlassen", schrieb Zastrow am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X, vormals Twitter. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen und "hochemotional". "Aber es geht nicht mehr", erklärte Zastrow. Er begründete seinen Schritt mit der politischen Ausrichtung der FDP und ihrer Rolle in der Ampelregierung im Bund.

Textgröße ändern:

Der 55-Jährige war 20 Jahre lang, von 1999 bis 2019, FDP-Landeschef in Sachsen und von 2004 bis 2014 auch Fraktionsvorsitzender im Landtag. 2011 bis 2013 war er auch stellvertretender Bundesvorsitzender.

2014 und 2019 trat Zastrow als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl im Freistaat an, in beiden Fällen verpasste die FDP den Wiedereinzug ins Parlament. Nach der Niederlage 2019 zog sich Zastrow aus den Parteiämtern zurück.

Der Chef einer Werbeagentur legte stets Wert darauf, kein reiner Berufspolitiker zu sein. So ging er auch nicht als Minister in das bis 2014 in Sachsen regierende Kabinett aus CDU und FDP.

Seine Entscheidung habe wenig mit der Situation in Dresden und Sachsen zu tun, auch "wenn ich den Kurs der Landespartei kritische sehe", schrieb Zastrow. Die Partei habe sich insgesamt aber "nicht zum Guten" verändert.

Seine Vorstellungen von liberaler Politik seien andere als die von Bundes-FDP und Bundestagsfraktion. Konkret nannte er unter anderem die Haushaltsdebatte und die vorgeschlagenen Kürzungen sowie die Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie.

Die FDP sei Teil der "vermutlich schlechtesten Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik", die Ampel stehe nicht für liberale Werte, kritisierte Zastrow. Dass die FDP sich auf diese Regierung eingelassen habe, sei "ein historischer Fehler" und werde sich bei den bevorstehenden Wahlen niederschlagen.

Die Rede des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner bei der Bauerndemonstration am Montag in Berlin sei für ihn "der letzte Tropfen" gewesen. Dies habe gezeigt, wie weit die FDP inzwischen von der "Lebenswirklichkeit unserer Klientel" entfernt sei.

L.Graham--TNT

Empfohlen

Tunesiens Präsident Saied mit 90,7 Prozent wiedergewählt

Der tunesische Präsident Kais Saied ist bei der Wahl am Sonntag nach dem offiziellen Ergebnis mit 90,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Laut dem am Montagabend von der Wahlbehörde Isie veröffentlichten Ergebnis kam sein Rivale Ayachi Zemmal auf 7,3 Prozent, der weitere Kandidat Zouhair Maghzaoui erreichte nur 1,9 Prozent. Bereits die am Sonntagabend veröffentlichten Nachwahlbefragungen hatten einen haushohen Sieg des zunehmend autoritär herrschenden Saied vorhergesagt.

Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel: Scholz erinnert an Geiseln im Gazastreifen

Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs in Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die im Gazastreifen als Geiseln festgehaltenen Menschen erinnert. Es sei "bedrückend zu wissen, dass unverändert unzählige israelische Bürgerinnen und Bürger, viele davon auch deutsche Staatsbürger, in Gaza inhaftiert und als Geiseln gehalten werden", sagte Scholz am Montag am Rande eines Besuch einer Gedenkzeremonie der dortigen Jüdischen Gemeinde. Er forderte einen baldigen Waffenstillstand, "der mit der Freilassung der Geiseln verbunden ist".

Amtliches Ergebnis: Tunesiens Präsident Saied mit 90,7 Prozent wiedergewählt

Der tunesische Präsident Kais Saied ist bei der Wahl am Sonntag nach dem offiziellen Ergebnis mit 90,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Laut dem am Montagabend von der Wahlbehörde Isie veröffentlichten Ergebnis kam sein Rivale Ayachi Zemmal auf 7,3 Prozent, der weitere Kandidat Zouhair Maghzaoui erreichte nur 1,9 Prozent.

Trump will kommenden Sommer zweiten Golfplatz in Schottland eröffnen

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Sommer 2025 einen zweiten Golfplatz auf seinem Resort in Schottland eröffnen. Der neue 18-Loch-Golfplatz in Aberdeenshire im Osten Schottlands soll "MacLeod" heißen, was der Mädchenname von Trumps in Schottland geborener Mutter ist. Der Platz werde "die größten Sanddünen Schottlands" haben, kündigte der für Auslandsgeschäfte zuständige Zweig des Trump-Konzerns an. Er werde neben dem ersten, 2012 fertiggestellten Trump-Golfplatz liegen.

Textgröße ändern: