Tunesier protestieren am Jahrestag des Aufstands im Arabischen Frühling

The National Times - Tunesier protestieren am Jahrestag des Aufstands im Arabischen Frühling

POLITIK 14.01.2024

Tunesier protestieren am Jahrestag des Aufstands im Arabischen Frühling / Foto: © AFP

Hunderte Tunesier haben am Jahrestag der Revolution von 2011 demonstriert und die Freilassung von inhaftierten Oppositionspolitikern gefordert. Sie marschierten am Sonntag durch das Zentrum der Hauptstadt Tunis und schwenkten tunesische Flaggen. "Der Geist des 14. Januars ist noch da", sagte der Rentner Moncef Araissa mit Verweis auf den Tag, an dem der Diktator Zine El Abidine Ben Ali gestürzt wurde.

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Die Revolution in Tunesien löste vor zwölf Jahren eine Reihe von prodemokratischen Aufständen in Ländern Nordafrikas und im Nahen Osten aus. In Tunesien regiert inzwischen Kais Saied, der 2019 zum Präsidenten gewählt wurde. Zwei Jahre nach seiner Wahl entließ Saied die Regierung und löste das Parlament auf. Später änderte er die Verfassung, um die Macht im Staat weiter zu bündeln.

Mehrere seiner Gegner sitzen im Gefängnis. Anfang vergangenen Jahres nahmen die Behörden Oppositionelle fest, die später wegen einer angeblichen Verschwörung inhaftiert wurden. Mindestens 16 Journalisten stehen tunesischen Medien zufolge derzeit vor Gericht, viele auf der Grundlage einen von Saied eingeführten Gesetzes gegen die "Verbreitung falscher Nachrichten".

Im Dezember stehen Wahlen in dem nordafrikanischen Land an. Die Opposition hat sich dagegen ausgesprochen, die Wahl unter den von Saied gestellten Bedingungen abzuhalten. "Das ist kein freier Wettbewerb", sagte Ahmed Nejib Chebbi vom wichtigsten Oppositionsbündnis FSN.

E.Reid--TNT

Ehemalige US-First Lady bringt ihre Memoiren unter dem Titel "Melania" heraus

Vier Wochen vor der Präsidentschaftswahl erscheinen am Dienstag in den USA die Memoiren der ehemaligen First Lady Melania Trump. Mehrere Zeitungen veröffentlichten bereits Passagen aus den Erinnerungen der 54-jährigen Ehefrau von Ex-Präsident Donald Trump. Als besonders bemerkenswert wurde angesehen, dass sie sich in ihrem Buch mit dem Titel "Melania" klar für das Recht auf Abtreibung ausspricht.

Harris lehnt Friedensgespräche mit Russland ohne eine Beteiligung der Ukraine ab

US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris will sich im Falle eines Wahlsiegs ohne eine Beteiligung der Ukraine nicht mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu möglichen Friedensverhandlungen treffen. "Die Ukraine muss ein Mitspracherecht bei der Zukunft der Ukraine haben", sagte die demokratische US-Vizepräsidentin am Montag (Ortszeit) in der CBS-Sendung "60 Minutes". Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte kürzlich jegliche Gespräche mit Putin abgelehnt.

Netanjahu gibt sich am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel siegessicher

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat am Jahrestag des Überfalls der radikalislamischen Hamas auf Israel den Kampfeswillen seines Landes bekräftigt. "Wir werden weiterkämpfen und gemeinsam werden wir siegen", sagte er in einer am Montagabend ausgestrahlten Fernsehbotschaft. Der 7. Oktober werde für künftige Generationen "den Preis unserer Wiedergeburt symbolisieren und ihnen unsere Entschlossenheit und die Stärke unseres Geistes beweisen", betonte er.

Tunesiens Präsident Saied mit 90,7 Prozent wiedergewählt

Der tunesische Präsident Kais Saied ist bei der Wahl am Sonntag nach dem offiziellen Ergebnis mit 90,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Laut dem am Montagabend von der Wahlbehörde Isie veröffentlichten Ergebnis kam sein Rivale Ayachi Zemmal auf 7,3 Prozent, der weitere Kandidat Zouhair Maghzaoui erreichte nur 1,9 Prozent. Bereits die am Sonntagabend veröffentlichten Nachwahlbefragungen hatten einen haushohen Sieg des zunehmend autoritär herrschenden Saied vorhergesagt.