Vorstellung der neuen französischen Regierung noch am Donnerstag erwartet / Foto: © AFP
Vorstellung der neuen französischen Regierung noch am Donnerstag erwartet
Frankreich könnte noch am Donnerstag eine neue Regierung bekommen: der frisch ernannte Regierungschef Gabriel Attal traf am Donnerstag erneut mit Präsident Emmanuel Macron zusammen, um die Personalien zu besprechen. Es wird damit gerechnet, dass die wichtigsten Ministerinnen und Minister am Nachmittag ernannt werden. Am Freitagvormittag könnte das neue Kabinett dann erstmals zusammentreten.
Es gilt als wahrscheinlich, dass Macron sich von Regierungsmitgliedern trennt, die das verschärfte Einwanderungsgesetz kritisiert hatten. Dazu zählen etwa Verkehrsminister Clément Beaune und Kulturministerin Rima Abdul Malak.
Die politischen Schwergewichte wie Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, Innenminister Gérald Darmanin und Justizminister Eric Dupond-Moretti bleiben voraussichtlich im Amt. Le Maire und Darmanin sollen vergeblich versucht haben, die Ernennung des 34 Jahre alten Attal zu verhindern, da sie in ihm einen weiteren Konkurrenten bei der Präsidentschaftswahl 2027 sehen.
Offen ist, ob es neben dem fließend Deutsch sprechenden Le Maire weiterhin Ministerinnen und Minister mit guten Verbindungen nach Deutschland geben wird. Außenministerin Catherine Colonna, die einen guten Draht zu Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat, gilt als scheidende Ministerin.
Macron hatte Attal mit der Neubildung des Kabinetts beauftragt. Da bei der Umbildung das Gleichgewicht zwischen Frauen und Männern gewahrt bleiben soll und zudem die Interessen der verbündeten Parteien berücksichtigt werden müssen, könnte sich diese allerdings auch noch weiter hinziehen.
Attal ist der jüngste Premierminister, den Frankreich je hatte, und der erste offen homosexuelle Politiker auf diesem Posten. Mehrere Organisationen prangerten am Donnerstag eine "Welle antisemitischer und schwulenfeindlicher Kommentare" im Internet an. Der jüdische Studierendenverband UEJF forderte am Sanktionen gegen die Urheber.
Attal hat eine Blitzkarriere hinter sich: Seit er mit 29 Jahren als Staatssekretär für Jugend in die Regierung eintrat, wurde er Regierungssprecher, beigeordneter Haushaltsminister und vor einem knappen halben Jahr schließlich Bildungsminister. In diesem Amt setzte er ein Verbot der von manchen muslimischen Mädchen getragenen langen Überkleider an Schulen durch. Außerdem sprach er sich für das probeweise Einführen von Schuluniformen aus - beides Anliegen, die vor allem der rechten Wählerschaft gefallen sollten.
F.Lim--TNT
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