The National Times - Acht Nato-Länder erreichen 2021 Ziel bei Verteidigungsausgaben

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Acht Nato-Länder erreichen 2021 Ziel bei Verteidigungsausgaben

POLITIK 31.03.2022

Acht Nato-Länder erreichen 2021 Ziel bei Verteidigungsausgaben

Im vergangenen Jahr haben acht der 30 Nato-Länder das Ziel der Militärallianz bei den Verteidigungsausgaben erreicht. Wie die Nato am Donnerstag mitteilte, gaben unter anderem Großbritannien, Polen und Lettland zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus. Deutschland blieb mit 1,49 Prozent weiter klar unter der Vorgabe. Vergangenes Jahr hatten noch elf Länder das Zwei-Prozent-Ziel erreicht.

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Die Nato schätzte, dass die gesamten Verteidigungsausgaben in der Millitärallianz im vergangenen Jahr "eine Billion Dollar übersteigen" werden. Bei den Mitgliedern ohne die USA stiegen sie im siebten Jahr in Folge, dieses Mal um 3,1 Prozent. Bei der Vorstellung des Jahresberichts sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass der russische Einmarsch in die Ukraine Ende Februar "unterstreicht, wie wichtig es ist, Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen".

Die Nato-Verbündeten hatten 2014 nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Beim Nato-Gipfel vergangene Woche seien sich alle Verbündeten einig gewesen, dass die 2014 gemachten Zusagen eingehalten werden müssten, sagte Stoltenberg.

In Deutschland gab es immer wieder Diskussionen um das Zwei-Prozent-Ziel, das seit Bestehen der Vorgabe nie erreicht wurde. Mit dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro soll die Lücke zum Zwei-Prozent-Ziel bis zum Jahr 2026 ausgeglichen werden.

R.Evans--TNT

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In ganz Frankreich haben am Samstag zahlreiche Menschen gegen sexualisierte Gewalt demonstriert. In Paris, Marseille, Lyon und weiteren Städten versammelten sie sich und skandierten unter anderem "Die Scham muss die Seite wechseln". Dieser Satz geht auf Gisèle Pelicot zurück, die im Süden Frankreichs jahrelang von ihrem Mann zur Vergewaltigung angeboten wurde. Dieser und andere Fälle erschütterten das Land in jüngster Zeit.

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Trotz der herben Einbußen bei der Landtagswahl im September hat die FDP in Thüringen ihren Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich im Amt bestätigt. Auf dem Landesparteitag in Ilmenau kam Kemmerich auf 70,9 Prozent der gültigen Stimmen, wie der 59-Jährige am Samstagabend im Online-Dienst X mitteilte. Demnach entfielen auf die Mitbewerber Patrick Kurth 20,2 Prozent und auf Hartmut Lopp 6,7 Prozent. Kemmerich bedankte sich für das Vertrauen und die Wiederwahl.

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